Engpass bei Steuerbescheiden
Rathaus In Bad Wörishofen kommt es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung
Bad Wörishofen Wer noch auf einen Steuerbescheid aus dem Bad Wörishofer Rathaus wartet, muss sich womöglich noch länger gedulden. Bürgermeister Paul Gruschka (FW) bestätigte Informationen unserer Zeitung, wonach es in diesem Bereich einen Engpass gibt.
„Aufgrund eines Krankheitsfalles in unserer Kämmerei besteht tatsächlich das Problem, dass es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Steuerbescheiden bei einzelnen Abgaben kommen kann“, so Gruschka. Er habe den Stadtrat darüber bereits in nicht-öffentlichen Sitzungen informiert. Zwischenzeitlich war auch der Bayerische Kommunale Prüfungsverband im Rathaus tätig, allerdings laut Gruschka wohl „im Rahmen einer ganz normalen überörtlichen Prüfung“. Die Schlussbesprechung mit den Prüfern habe noch nicht stattgefunden, so dass noch nicht klar sei, welche Rolle die Frage nach den Steuerbescheiden spielt.
Gruschka sagt, Bad Wörishofens Kämmerin Beate Ullrich habe rechtzeitig geprüft, ob „Verjährung im Bereich der Abgaben erfolgt ist oder droht“. Bisher sei „nach dieser Prüfung keine Verjährung eingetreten“, berichtet der Bürgermeister. Personelle Unterstützung für die Kämmerei sei geplant.
„Abgaben, die möglicherweise am 31.12.2019 zu verjähren drohen, müssen natürlich vor Eintritt der Verjährung festgesetzt werden“, sagt Gruschka.
Wie lange das Problem mit Verzögerungen bei Steuerbescheiden schon besteht, war nicht zu klären. Informierte Kreise behaupten, das Problem sei schon länger bekannt. Gruschka ließ die Frage danach unbeantwortet.
Als Auswirkung des Engpasses könne er aber sagen, dass „andere Mitarbeiter leider mit Mehrarbeit belastet werden, um den Krankheitsausfall zu kompensieren“, so Gruschka.
„Bei all denen möchte ich mich bedanken und die Bürgerschaft bitte ich um Verständnis falls es trotzdem zu Verzögerungen kommt.“