Häftlinge für Party gebucht

Gerichtspräsident ließ sie für sich arbeiten

Düsseldorf Er wollte seinen 60. Geburtstag so richtig groß feiern. 300 Gäste hatte der Düsseldorfer Landgerichtspräsident Bernd Scheiff ins repräsentative Foyer des Justizzentrums eingeladen. Jetzt hat er keinen Grund mehr zum Feiern, sondern den Steuerzahlerbund am Hals. Denn um den Auf- und Abbau für die Party kümmerten sich Gerichtsbedienstete – und auch Strafgefangene aus dem offenen Vollzug.

„Die Bediensteten des Landes sind für das Gemeinwohl zuständig, nicht für eine private Party“, sagte der Nrw-vorsitzende des Steuerzahlerbundes, Heinz Wirz, am Donnerstag. „Sie sind nur in der Funktion einzusetzen, für die sie eingestellt wurden. Dieses Vorgehen ist untragbar.“Eine Gerichtssprecherin betonte dagegen, es habe sich um eine dienstliche Feier gehandelt. Sämtliche Kosten – etwa für Verpflegung, Dekoration und Musik – habe Scheiff aus eigener Tasche bezahlt. Überstunden seien auf freiwilliger Basis im Rahmen der gleitenden Arbeitszeit erfolgt und nicht gesondert entlohnt worden.