Regierung will Merkels Kritik nicht wiederholen

Im Prozess des TV-Entertainers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich das Kanzleramt nach Angaben des Tagesspiegels verpflichtet, die Kritik Merkels am umstrittenen „Schmähgedicht“künftig nicht mehr zu äußern. Merkel hatte die Satire auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan im April 2016 als „bewusst verletzend“bezeichnet. Das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt zudem nach einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in weiten Teilen verboten. Es unterstellt Erdogan dem Wortlaut zufolge sadistische und perverse Züge. Nach Böhmermanns Angaben handelt es sich aber um Satire, die von der Kunstfreiheit gedeckt sei.