US-Star Jolie hilft Heiko Maas
Vereinte Nationen Sexuelle Gewalt wird oft als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Der deutsche Außenminister will das nicht hinnehmen
New York Angela Jolie ist als Schauspielerin zum weltweit bekannten Star avanciert. Doch längst ist sie für ihr beharrliches politisches Engagement bekannt, mit dem sie für die Rechte von Flüchtlingen und Frauen kämpft. So ist es fast folgerichtig, dass sich Bundesaußenminister Heiko Maas erhofft, mit ihrer Hilfe die Durchschlagskraft für eine Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen sexuellen Missbrauch im Krieg zu erhöhen.
Vor der Eröffnung der Debatte am Dienstag wandten sich Maas und Jolie, die UN-Sondergesandte für Flüchtlinge, gemeinsam an die Öffentlichkeit. Jolie kämpft seit Jahren gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten und arbeitet für die UNFlüchtlingsorganisation UNHCR. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die Washington Post schilderten Maas und Jolie am Montag beispielhaft Schicksale von Frauen in Krisenländern. Darin beklagten sie unter anderem, dass die Weltgemeinschaft die Gräuel in Syrien und Myanmar nicht verhindern konnte. Der kongolesische Arzt und Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege, der in seiner Klinik im Kongo drei Generationen vergewaltigter Frauen und Mädchen aus einer Familie behandelt habe, werde dem UN-Sicherheitsrat über seine Erfahrungen berichten. Jolie und Maas wollen, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Dazu sollen die Taten systematisch erfasst und die Ermittlungen erleichtert werden. Außerdem müssten die Opfer stärker unterstützt und ihren Klagen Gehör verschafft werden.
„Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Kriegs- und Terrortaktik weltweit genutzt“, schrieben Maas und Jolie. Viel zu oft kämen Täter ungestraft davon. „Diese Straffreiheit hat verheerende Konsequenzen.“Sie fügten hinzu: „Wir haben beide Überlebende in Ländern wie Irak, Bosnien und Sierra Leone getroffen, die uns eindringlich gebeten haben, den Mangel an strafrechtlicher Verfolgung zu beseitigen, der dazu führt, dass sexuelle Gewalt weiter bestehen kann.“
Maas will den Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat nutzen, um das Thema voranzubringen. So soll der Sicherheitsrat eine Resolution verabschieden, die Konsequenzen für Unterstützer sexueller Gewalt gegen Frauen aufzeigt. Gedacht ist dabei auch an Sanktionen gegen Täter und ihre Anführer. Bereits im Jahr 2000 hatte der Sicherheitsrat auf Initiative Namibias in der Resolution 1325 dazu aufgerufen, Frauen zu schützen, gleichberechtigt in Friedensverhandlungen und Wiederaufbau einzubeziehen und Straftaten zu verfolgen. 2008 forderte die Resolution 1820 auf Initiative der USA mehr Einsatz der Staaten gegen sexuelle Gewalt als Methode der Kriegsführung und brachte sexuelle Gewalt als Entscheidungsfaktor für Sanktionen ins Spiel. Doch Pramila Patten, die UN-Sonderbeauftragte im Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten, sieht trotz des jahrelangen Einsatzes der UN keinen nennenswerten Rückgang der Anzahl der Fälle.