Nostalgie alleine wird nicht reichen
Geschichte Vor über 60 Jahren entstanden die Römischen Verträge. Die Euphorie der Anfangszeit ist verschwunden. Heute muss sich die EU neu erfinden. Doch die Frage ist, wie das gelingen kann
Brüssel Die Vorstellung, dass der große Plan von einem vereinigten Europa beinahe an der Banane gescheitert wäre, gehört zweifellos zu den wenigen Kuriositäten der Zeit, als vor über 60 Jahren die Römischen Verträge entstanden. Zwar durften sich damals nur sechs und nicht 28 Länder Mitglied dieser noch jungen Union nennen. Dennoch war das Vorhaben so umstritten wie heute. Und so notierte der spätere belgische Außenminister und Chef-Unterhändler der Römischen Verträge, Paul-Henri Spaak, in seinen Memoiren: „Man stritt um den Zoll für Bananen, ohne müde zu werden, über einen Unterschied von wenigen Prozent. Ich war mit meiner Geduld am Ende und erklärte, ich gäbe den Streitern zwei Stunden Zeit, sich zu einigen, widrigenfalls ich die Presse zusammenrufen und ihr mitteilen würde, es sei unmöglich, ein vereintes Europa zustande zu bringen, denn wir könnten uns nicht in der Bananenfrage einigen.“
Der Trick funktionierte. Europa wurde am 25. März 1957 geboren – in einer feierlichen Zeremonie, von der Kanzler Konrad Adenauer sagte, man erlebe hier das „vielleicht wichtigste Ereignis der Nachkriegszeit“. In der Tat herrschte pure Euphorie an diesem Abend im Saal der Horatier und Curiatier des Konservatorenpalastes auf dem Kapitolshügel in Rom. Die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister von Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Italien setzten ihre Unterschriften unter den Vertrag, mit dem sie nach der 1952 gegründete Montanunion (für Kohle und Stahl) und der Atomgemeinschaft Euratom die dritte Säule ihrer Zusammenarbeit schufen.
Wobei bis heute unklar ist, was die Herren damals eigentlich wirklich unterschrieben. Noch 2014 erzählte der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Anekdote, dass das Original der Römischen Verträge in der Nacht zuvor von Putzfrauen entsorgt worden sei. Der Text war nämlich in einem feuchten Keller gedruckt worden, also hatten fleißige Helfer die ausgedruckten Seiten in den Katakomben des Gebäudes ausgebreitet, damit sie trocknen konnten. Als der Verlust auffiel, wurden alle möglichen Abfallkörbe durchwühlt. In der Not behalf man sich auf eine juristisch höchst fragwürdige Weise: Die Staats- und Regierungschefs unternur eine Seite des Originals, die vermeintlichen Verträge waren tatsächlich leeres Papier. Erst später fügte man das Unterschriftenblatt und die erneut gedruckten Vertragsexemplare zusammen – rein rechtlich also Urkundenfälschung.
Doch selbst wenn die Chefs es gewusst hätten, wären sie wohl kaum auf den Gedanken gekommen, die „geschichtliche Stunde“(Adenauer) zu riskieren. „Diesmal haben die Männer des Westens genügend Kühnheit bewiesen und sie handelten auch nicht zu spät“, sagte Spaak selbst bei einer Ansprache. „Die Erinnerung an ihr Unglück und vielleicht auch ihre Fehler scheint sie inspiriert und ihnen den notwendigen Mut verliehen zu haben.“
Tatsächlich muss man sich in die Zeit zurückversetzen, um die Erleichterung über die neue Gestalt Europas zu verstehen. Alle Spitzenpolitiker am Tisch kannten den Krieg, der erst zwölf Jahre zuvor beendet worden war. Viele Städte lagen noch in Trümmern. Fünf der sechs Länder, die da künftige Zusammenarbeit, Frieden und Wohlstand dauerhaft versprachen, waren zuvor von Deutschland besetzt gewesen. Und nun das: Die Idee einer Union, die miteinander Handel ohne Grenzen treiben wollte, um sich so gegenseitig aus dem Dunkel der Kriegszeit herauszuhelfen.
Der Weg dorthin blieb steinig. Denn natürlich ging es nicht nur um die Banane. Frankreich als damals größter Agrarstaat beanspruchte den Löwenanteil aus den Landwirtschaftsfonds dieser Union. Dagegen verteidigten die Deutschen die Unabhängigkeit des Sozialstaates und dessen Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt. Länder, die noch nicht dem elitären Sechser-Kreis angehörten, wurden über eine Zollunion angebunden. Und in Grundzügen war bereits erkennbar, was der spätere Kommissionspräsident Jacques Delors Mitte der 80er Jahre aufgriff und zum Binnenmarkt machte – besiegelt im Maastrichter Vertrag.
„Die Grundidee war, über einen wirtschaftlichen Zusammenschluss Frieden zu schaffen und Wohlstand. Und diese Kombination – einerseits Handelserleichterungen zu erlassen und damit Wohlstand auszulösen, gleichzeitig Sicherungen einzubauen gegen einen eventuellen künftigen Krieg – das war schon sehr attraktiv“, sagt der Historiker Lutz Klinkhammer. Der italienische Pozeichneten litikwissenschaftler Angelo Bolaffi geht noch ein Stück weiter: „Rom war das politisch-spirituelle Zentrum einer Idee von Europa.“
Viele Jahrzehnte später leidet diese Gemeinschaft unter Altersdepression. Im Vorfeld des 60. Geburtstages 2017 stellte die Brüsseler EU-Kommission in einem Heftchen 60 Gründe für Europa zusammen – von 70 Jahre Frieden über Passagierrechte bei Bus und Bahn, den erfolgreichen Kampf gegen Kartelle bis hin zu gesunden Lebensmitteln. Doch die zweifellos beeindruckende Erfolgsliste wurde getrübt, weil ein Platz bei den Erinnerungsfeierlichkeiten in Rom unbesetzt bleibt: Die britische Premierministerin Theresa May blieb fern. Es war eine schräge Art von Pietät, die sie damit zum Ausdruck bringen wollte. Denn vier Tage später erklärte May den Austritt ihres Landes aus der EU und löste das Artikel-50-Verfahren aus.
Die EU, die jahrzehntelang nur gewachsen ist, schrumpfte zum ersten Mal. In Brüssel konnte man das lange nicht fassen: „Am Anfang des 20. Jahrhunderts haben die Europäer ein Viertel der Weltbevölkerung gestellt, am Ende des 21. Jahrhunderts werden es noch vier Prozent von dann etwa elf Milliarden Menschen sein“, sagte der amtierende Kommissionschef Jean-Claude Juncker in einem Interview. „Wer angesichts dieser Entwicklung glaubt, man könne Europa wieder in seine Einzelteile zerlegen, der hat nichts verstanden.“
Historiker und Politikwissenschaftler wie der Italiener Bolaffi warnen davor, so weiterzumachen wie bisher: „Da es die Bedingungen, die nach der Unterschrift der Römischen Verträge funktioniert haben, nicht mehr gibt, müsste man heute neue Verträge unter veränderten Bedingungen unterschreiben. Die Frage ist, ob das gelingt.“
Ein Mammutprojekt, das bereits angelaufen ist. Die EU diskutiert und streitet, in welche Richtung sie sich selbst entwickeln soll: ein bloßer Binnenmarkt? Eine auch künftig praktizierte Vergemeinschaftung in allen Bereichen, die der einzelne Staat nicht alleine erledigen kann? Oder eben doch eine Union mit mehreren Geschwindigkeiten? Denn längst dringt vor allem Frankreich darauf, sich aus der Umklammerung von Bremsern wie Ungarn oder Polen zu lösen, um zügiger voranzukommen.
Doch dazu braucht man mehr als nur ein paar Vertragsänderungen oder -ergänzungen. Viele Errungenschaften seien zu selbstverständlich geworden, lautet eine der gängigen Theorien, mit denen in Brüssel immer wieder die schleichende Verdunstung der europäischen Euphorie begründet wird.
Stärker ist offenbar das Gefühl von Umbruch, Niedergang und Ohnmacht. „Seit zehn Jahren verharrt die EU in einer phasenweise existenziellen Dauerkrise“, schreibt der ehemalige Diplomat Eckhard Lübkemeier in einer Analyse für die Stiftung Wissenschaft und Politik. 2008 kam die Weltwirtschaftskrise, 2010 die Euro-Schuldenkrise, 2015 der Fast-Rauswurf Griechenlands. 2015 und 2016 die blutigen Anschläge in Paris, Brüssel, Berlin – verübt von Terroristen, die sich frei in Europa bewegen konnten. Und schließlich die Flüchtlingsbewegung übers Mittelmeer und quer durch die EU bis nach Nordeuropa.
Während die komplizierte, langatmige EU in immer neuen Krisengipfeln und Nachtsitzungen um Antworten rang und bei Problemen wie der Asylpolitik nur Scheinlösungen fand, propagierten in vielen Ländern von Finnland bis Italien Nationalisten einfache Rezepte: Alleingänge und Abschottung. Eine Antwort darauf hat Europa bis heute nicht gefunden.
Haben Putzfrauen die Verträge einfach entsorgt?
Statt Euphorie überwiegt das Gefühl von Ohnmacht