May nimmt neuen Anlauf im Unterhaus

Bringt sie Brexit-Deal auf Umweg durch?

London Nach drei gescheiterten Versuchen will die britische Premierministerin Theresa May ihren Brexit-Deal zum Ausstieg aus der Europäischen Union erneut ins Parlament bringen, allerdings über einen Umweg. Die Abgeordneten sollen in der ersten Juniwoche nicht über das umstrittene Austrittsabkommen selbst, sondern über das britische Gesetz zur Umsetzung des Abkommens abstimmen, wie ihr Sprecher nach einem Gespräch Mays mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn sagte.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes könnte die Notwendigkeit einer separaten Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Es ist aber unklar, ob Labour-Abgeordnete mit May stimmen werden. Der Zeitpunkt für die Abstimmung ist denkbar ungünstig: Vom 3. bis 5. Juni ist US-Präsident Donald Trump auf Staatsbesuch in London. Zudem sägen BrexitHardliner an Mays Stuhl und verlangen offen ihren Rücktritt.

Die mit der EU ausgehandelte Frist für den EU-Austritt läuft bis 31. Oktober. Aber May will den Brexit vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli über die Bühne bringen. Das ursprüngliche Datum, der 29. März, verstrich, weil das Parlament in London dem von May ausgehandelten Austrittsvertrag nicht zustimmte. Die konservative Regierungspartei verhandelt seit gut sechs Wochen mit der Labour-Opposition über einen Ausweg aus der Sackgasse.