Wer Stabi-Hilfe erhält

FW-Sprecher nennt Bad Kissingen

Bad Wörishofen Welche Summen können Städte und Heilbäder aus der Stabilisierungshilfe erlösen? Dieser Frage ist Wolfgang Hützler nachgegangen, der Sprecher der Freien-Wähler-Fraktion im Stadtrat von Bad Wörishofen. Das fränkische Bad Kissingen erhielt fünf Millionen Euro, seit 2015 insgesamt 13,5 Millionen. „Für diese Kommunen, deren Stadträte und Verwaltung, muss das System durchsichtig gewesen sein“, schreibt Hützler.

Bad Kissingens Einwohnerzahl sei zwischen 2011 und 2017 von 20993 auf 22245 gestiegen, erziele knapp 1,5 Millionen Übernachtungen, die Schulden sanken seit 2013 von 27,4 auf etwa 17 Millionen Euro. Bad Kissingen arbeitet mit 380 Prozent Gewerbesteuersatz (Bad Wörishofen 240) und 380 Prozent bei Grundsteuer A und B (Bad Wörishofen 330 Prozent), habe die Steuerkraft seit 2013 von 17,6 Millionen auf 23,2 Millionen in 2017 steigern können.

„Presseinformationen zufolge bemüht sich der Bad Kissinger Stadtrat intensiv um die Haushaltkonsolidierung, Gebühren und Beiträge werden exakt kalkuliert und auch Immobilien veräußert“, berichtet Hützler. „Die Eishalle wurde an die Eissport Bad Kissingen GmbH übergeben und wird von dieser betrieben.“Den ehemaligen Schlachthof wolle die Stadt verkaufen. Geplant sei, auch das denkmalgeschützte Terrassenschwimmbad in die Stadtwerke zu verlagern. Die „Main Post“berichtet dazu aktuell von geplanten Gebührenerhöhungen für Bücherei, Schwimmbäder, Friedhof, Straßenreinigung einem Betriebskostenanteil für Erwachsene für die Nutzung städtischer Hallen. Auch die Sperrung öffentlicher Gebäude ist im Gespräch, wenn die Verkehrssicherung nicht mehr zu gewährleisten ist.

„Bad Kissingen ist trotz oder mit hohen Stabilitätshilfen einer der erfolgreichsten Kurorte Deutschlands. Ein Imageschaden ist aufgrund der staatlichen Zuwendungen überhaupt nicht erkennbar“, findet Hützler.

Als weiteres Beispiel nennt Hützler das fränkische Bad Königshofen im Grabfeld, von 2015 bis 2018 insgesamt 4,7 Millionen Euro Stabilisierungshilfen geflossen seien. Das Bad hat etwa 6000 Einwohner und die Franken-Therme.

„Wenn Bad Wörishofen die Kurkrise durchgestanden hat und sich im Aufwind befindet, dann ist das Gejammer über rückläufige Übernachtungszahlen ebenso wenig nachvollziehbar, wie der Investitionsstau im Straßenausbau, Hochwasserschutz, beim Rathaus und beim Kurhaus“, findet Hützler. Er verweist auf 15 Millionen Euro geplanter Investitionen in den Folgejahren. In der Debatte um die nun nicht beantragte Stabilisierungshilfe war es immer auch um die Frage gegangen, welche Leistung Bad Wörishofen erhalten könnte, wenn die Forderungen erfüllt sind. Vorab berechnen lässt sich das nicht.