Jetzt muss gespart werden
Corona-Krise Weil Mindelheim ein massiver Einbruch bei den Einnahmen droht, verschiebt der Stadtrat einige Vorhaben auf das nächste Jahr. Auch das Rathaus selbst ist betroffen
Mindelheim Von einer „Streichliste“mochte Bürgermeister Stephan Winter zwar nicht sprechen. Aber klar ist: Die Kreisstadt Mindelheim muss ihren Gürtel enger schnallen. Wegen der massiven Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft deuten sich für das laufende Jahr empfindliche Steuerausfälle an. Wie groß diese ausfallen werden, ist derzeit zwar noch nicht im Detail klar. Sicher ist aber: Der Stadt werden am Ende des Jahres mehrere Millionen Euro fehlen.
„Wir müssen deutlichen Mindereinnahmen rechnen“, stimmte Bürgermeister Stephan Winter den Stadtrat auf härtere Zeimit
ein. Gewerbesteuer, Einkommenssteuer, Umsatzsteuer – all diese Einnahmen werden zurückgehen, erwartet die Stadt. Deshalb hat sich der Verwaltungs-, Finanz- und Werkausschuss den laufenden Haushalt der Stadt noch einmal vorgeknöpft. Ziel der Fleißarbeit: Es sollte eine Liste all jener Vorhaben entstehen, die aufs nächste Jahr verschoben werden.
Zugleich trat der Bürgermeister Befürchtungen entgegen, die Stadt lege nun bei den Investitionen eine Vollbremsung hin. Die Stadt wolle nicht auch noch die Schwierigkeiten verschärfen, die die Corona-Krise der Bauwirtschaft bereitet. In den nächsten zwei bis drei Jahren würden rund 20 Millionen Euro investiert – in den Neubau von Kindertagesstätten und ins Freibad. „Das steht außerhalb jeglicher Diskussion“. Das Freibad übrigens wird wie geplant für rund acht Millionen Euro saniert.
Als Corona ausbrach, waren laut Winter bereits 90 Prozent der Aufträge vergeben. Wäre die Stadt davon wieder abgerückt, hätte dies hohe Schadenersatzforderungen nach sich gezogen. Die Liste enthält 29 Einzelmaßnahmen, die in der Summe Einsparungen in Höhe von 1,4 Millionen Euro ergeben.
Dieser Betrag wird nach Einschätzung von Kämmerer Wolfgang Heimpel aber nicht ausreichen, um die zu erwartenden Mindereinnahmen auszugleichen. Ende Juli, Anten fang August könne der Kämmerer absehen, wie groß die Einschnitte ausfallen werden. Für Bürgermeister Winter ist das Gegensteuern notwendig, um die Stadt flüssig zu halten.
Das sind die größten Brocken, die die Stadt verschiebt: Fassadenerneuerung mit Fenstern für das Rathaus: 300.000 ¤. Straßenbau Reißnerstraße: 250.000 Euro. Photovoltaikanlage für die Kläranlage: 130.000 Euro. Kauf eines Multicars für den Bauhof: 120.000 Euro. Inlinesanierung in der Kläranlage: 100.000 Euro. Friedhof Mindelheim: Sanierung der Mauer West und Vergabe für die Planung des Leichenhauses: 100.000 Euro. Sanierung der Tartanbahn im Stadion: 80.000 Euro. Radweg Josef-FelderWeg: 35.000 Euro. Grundschule Mindelheim: Spielgeräte für Pausenhof Ost und Teppich Haus A: 30.000 Euro. Gießeinrichtung für Grünanlagen: 25.000 Euro. Mindelburg: Fassade des Gesindehauses: 15.000 Euro. Ausbesserung des Oberen Tores: 10.000 Euro. Plattformlift für die Hospitalstiftung: 15.000 Euro. Forum: Geschirrspülmaschine: 17.000 Euro. Forum: Fluchtwegeschilder 15.000 Euro. Forum: Glaskanzel West 10.000 Euro. Forum: Parkettsanierung großer Saal 13.000 Euro. Mittelschule: Eingang und Fettabscheider 20.000 Euro. Feuerwehrhaus: Fassade Nord des Haupthauses und Tore: 25.000 Euro.