Amberg geht in die Vollen
Finanzen Die Gemeinde hat millionenschwere Investitionen vor sich
Amberg Auch wenn sie meist spät kommen, sind es doch alljährlich – vor allem von Gemeinderat und Bürgermeister – mit Spannung erwartete Zahlen; die Rede ist in diesem Fall vom Haushalt der Gemeinde Amberg.
Kämmerer Christian Schöffel von der VG Türkheim, der das Zahlenwerk präsentierte, zeigte sich sehr angetan vom Ergebnis unter dem Strich.
Denn angesichts zahlreicher ehrgeiziger Bauprojekte mit unvermeidbaren Risiken auf der Ausgabenseite und der durch die CoronaPandemie zu befürchtenden Einnahmeausfälle war nicht abzusehen, ob die Planvorgaben erfüllt werden könnten.
Tatsächlich lag laut Jahresrechnung 2020 der Verwaltungshaushalt mit 361.000 Euro über Plan, ein Überschuss, der unmittelbar dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte, der seinerseits bereits mit einem Plus von 192.000 Euro aufwartete. Den Rücklagen konnten statt der veranschlagten 521.000 fast das Doppelte zugeführt werden.
Anteil an der positiven Entwicklung – trotz Corona – haben die mit 550.000 Euro um gut 100.000 Euro über dem Vorjahr liegenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der um 80.000 Euro höhere Einkommensteueranteil (insgesamt 950.000 Euro).
Die Schlüsselzuweisungen fallen heuer wegen der angestiegenen Steuerkraft in den Jahren 2018 und 2019 jedoch um 140.000 Euro niedriger aus als 2020 und belaufen sich auf 313.136 Euro, während die Kreisumlage die Gemeinde mit 775.885 Euro belastet – ein neuer Rekordwert und 75.000 Euro über dem des Vorjahres.
Vor dem Hintergrund dieser Zahlen ist 2021 keine weitere Kreditaufnahme erforderlich. Im vergangenen Jahr wurde das von langer Hand geplante Darlehen über eine Million Euro zu günstigen Konditionen abgerufen, inzwischen aber bereits auch eine erste Sondertilgung geleistet.
Am Ende des aktuellen Haushaltsjahres wird der Schuldenstand etwa 790.000 Euro betragen, was einer pro-Kopf-Verschuldung von 533 Euro entspricht. Dessen ungeachtet bleiben die Vorhaben auch mittelfristig ambitioniert. Zu erwähnen sei die Umstellung des Vakuum-Abwassersystems auf einen Freispiegelkanal im „Oberfeld“. Hier liegt bereits ein Angebot vor.
Mit insgesamt 1,1 Millionen Euro Kosten sei hier wohl zu rechnen. Für die Jahre bis 2024 sind Investitionen in Höhe von 5,5 Millionen Euro vorgesehen, für die „aus heutiger Sicht weitere Kredite über 800.000 Euro aufgenommen werden“müssen, so VG-Kämmerer Christian Schöffel.
In seiner Zusammenstellung fehlten nicht die üblichen Hinweise der Finanzaufsicht, die routinemäßig auf Defizite bei „kostendeckenden Einrichtungen“hinweisen. Dazu gehören neben dem Friedhof unter anderem die Wasserverbrauchsgebühren, die mit derzeit 0,45 Euro pro Kubikmeter etwa 0,50 Euro unter den tatsächlichen Gestehungskosten liegen. „Der planmäßige Fehlbetrag des Jahres 2021“werde zum Teil noch aus der Sonderrücklage Wasser ausgeglichen.
Völlig „utopisch“sei die Ermahnung zur Kostendeckung im Fall der Kita. Hier gibt es, wie Kneipp ergänzte, nur einen Peronalkostenzuschuss;
Kostendeckung in der Kita „utopisch“
auf den restlichen Kosten von inzwischen über 280.000 Euro bleibe die Gemeinde sitzen.
Abschließend ging es in der Gemeinderatssitzung noch um den Antrag für ein Parkverbot in der Frühlingsstraße, über das Bürgermeister Kneipp zunächst mit den betroffenen Anliegern sprechen will und um den Antrag des Landratsamtes, zwei am Rand des Friedhofs stehende alte Buchen unter Naturschutz zu stellen.
Dies würde der Gemeinde zwar künftig überschaubare Kosten bei der Baumpflege ersparen, ihre Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Bäume aber übermäßig beschneiden, war nach Erörterung des Sachverhalts die einhellige Ansicht des Gemeinderates. Damit wurde dieser Antrag abgelehnt.