Der Mythos Habeck bröckelt
Gerade noch galt der grüne Wirtschafts- und Energieminister als politische Lichtgestalt der Bundesregierung. Doch im Streit um die missglückte Gasumlage wird er zunehmend zum Prügelknaben innerhalb der Ampel.
Berlin Eigentlich klingt der Satz ja sehr nach dem scharfzüngigen CSU-Chef Markus Söder: „Das Prinzip Habeck geht so: Auftritte filmreif, handwerkliche Umsetzung bedenklich und am Ende zahlt der Bürger drauf.“Doch es ist Dirk Wiese, Fraktionsvize des Koalitionspartners SPD, der so mit dem grünen Bundeswirtschaftsminister abrechnet. Eben noch politischer Liebling der Nation und hoch gehandelt als vermeintlich besserer Kanzler, erlebt Robert Habeck seit Tagen, wie sich die Stimmung immer heftiger gegen ihn dreht. Ob in der Regierung mit SPD und FDP, in der eigenen Partei oder in der ganzen Bevölkerung – mit seiner verkorksten Gasumlage hat sich der für Energieversorgung zuständige Ressortchef weit ins Abseits gestellt.
Sein viel gepriesenes Charisma, seine betont coolen Auftritte und seine außerordentliche Sprachgewalt nützen ihm gerade wenig. Im Gegenteil, die Eigenschaften, die Habeck zur politischen Ausnahmeerscheinung gemacht haben, werden ihm nun nicht mehr nur von den Gegnern um die Ohren gehauen, sondern von den AmpelFreunden. Große Töne, nichts dahinter, so der Tenor, die FDP verlangt ultimativ Nachbesserungen bis zur am Dienstag beginnenden Kabinettsklausur im Schloss Meseberg bei Berlin. SPD-Chef Lars Klingbeil sagt: „Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte, es muss vor allem die Substanz stimmen.“
Um große Importeure zu retten, die durch den Ukraine-Krieg kein billiges russisches Gas mehr bekommen, hatte sich Habeck hastig eine Zusatzgebühr für die ohnehin schon stark belasteten Gas-Kunden gedacht. 2,4 Cent pro Kilowattstunde soll sie betragen. Die Industrie hat schon mal einen Stützungsbedarf von 34 Milliarden Euro angemeldet, doch seit sich herausstellt, dass auch Firmen mit satten Gewinnen an das Geld kommen könnten, geht ein empörter Aufschrei durchs Land. Habeck musste kleinlaut Abhilfe ankündigen. Sollte die Ampel unter SPDKanzler Olaf Scholz in Meseberg die Umlage ganz kippen, die Blamage wäre perfekt.
Der Koalitionsfrieden durch den Gas-Streit mächtig gestört. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz keilt zurück in Richtung SPD und nimmt den Regierungsstil von Scholz aufs Korn: „Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei Warburg und seine Verantwortung bei Nord Stream 2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koalition nicht geheilt werden.“Er unterstellt offenbar, mit den Angriffen auf Habeck solle Scholz aus der Schusslinie genommen werden, dem zwar ein brillantes GeEtwa, dächtnis nachgesagt wird, der sich aber in der brisanten Cum-Ex-Affäre um die feine Hamburger Warburg-Bank während seiner Amtszeit als Bürgermeister an rein gar nichts erinnern kann und die GasPipeline Nord Stream 2 noch kurz vor Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verteidigte.
Tatsächlich richtet sich die Kritik derzeit fast vollständig auf Habeck. Selbst in der eigenen Partei wird das Murren lauter, von der Schützenhilfe durch von Notz abgesehen blieb die Unterstützung auffällig schwach. Was Grünen-Insider darauf zurückführen, dass Habeck zuvor schon viele vor den Kopf gestoßen habe, alte Öko-Aktivisten wie junge Klimaschützer. als er nach Katar flog, ein Land, das Grüne wegen seiner Menschenrechtspolitik verurteilen, und dort demütig über Gaslieferungen verhandelte. Oder in den USA Gas bestellte, das nach dem bei Umweltschützern verpönten Fracking-Verfahren gewonnen wird. Mit jeder weiteren Zumutung für die grüne Basis droht der Rückhalt zu schwinden. Wohl auch darum sperrt sich Habeck gegen eine Verlängerung der Laufzeiten der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke. Sollte jedoch im Winter der Strom, mit dem viele Menschen ihre in der Gas-Panik gekauften Heizlüfter betreiben wollen, knapp oder unbezahlbar werden, droht Habeck diese Weigerung um die
Ohren zu fliegen. Das Pfeif- und Brüllkonzert, mit dem eine Gruppe Wutbürger den Minister bei einem Dialogforum in Bayreuth empfing, mag da nur ein Vorgeschmack gewesen sein.
So tritt Habeck am Montag in Hamburg vor die Presse, um zur Abwechslung mal für gute Nachrichten zu sorgen. Er rechne angesichts der bereits recht gut gefüllten Gasspeicher mit wieder sinkenden Preisen, sagt er. Auffällig ist sein Verzicht auf jede zur Schau gestellte Hemdsärmeligkeit in Auftritt und Sprache. Sauber gekämmt und frisch rasiert, unterm dunklen Sakko ein biederes auberginefarbenes Hemd – der 52-Jährige, der seine Duschzeit nach eigenen Angaben schon verkürzt hat, gibt sich plötzlich brav.
Dabei sind Stoppelbart, die kunstvoll verwuschelte Frisur und das lässige T-Shirt zum Anzug sonst seine Markenzeichen. Auch
Die härteste Kritik kommt von den Koalitionspartnern
sprachlich will er keine Angriffsflächen bieten, bleibt sachlich und präzise. Ein flapsiger Satz wie vor Wochen zum Thema Energiesparprämie kommt ihm nicht über die Lippen. „Wenn jemand sagt, ,Ich helfe nur, wenn ich noch mal 50 Euro kriege‘ – dann würde ich sagen: ,Die kriegst du nicht, Alter‘“, hatte er da gevolkstümelt.
Immer lauter fragen die Beobachter, ob das wirklich authentisch ist. Viele bezweifeln, dass der Lübecker Apothekersohn und studierte Literaturwissenschaftler diese Ausdrucksweise von Haus aus pflegt, halten die demonstrative Umgangssprache für politisches Kalkül. Doch jetzt wittert der Instinktmensch, dass dieses Kalkül vielleicht doch nicht aufgehen könnte. Er, der mit Blick auf die an Annalena Baerbock gegangene Grünen-Spitzenkandidatur freimütig eingeräumt hatte, dass er in seinem Leben nichts mehr wollte als das Kanzleramt, muss nun fürchten, dass auch die Wählerinnen und Wähler in drei Jahren sagen: „Das kriegst du nicht, Alter.“