Diskussion um Hallenbad fängt von vorne an

Neuer Entwurf nach dem Ausscheren von Burgau und den Holzwinkel-Gemeinden

Landkreis/Leipheim Die Diskussion um die Zukunft des Gartenhallenbads in Leipheim geht in eine neue Runde. Man könnte auch sagen: In gewisser Weise beginnt sie von vorn. Aus inhaltlichen und rechtlichen Gründen musste die bisherige Satzung für den geplanten „Zweckverband Hallenbad Nord“überarbeitet werden. Der neue Entwurf muss erneut in allen Städten und Gemeinden, die dem Zweckverband beitreten wollen, beraten und beschlossen werden. Ein erster Schritt wurde im Kreisausschuss gemacht.

Ursprünglich war geplant, dass der Landkreis und 17 Kommunen aus dem nördlichen Kreis den Zweckverband tragen. Doch Burgau und die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang traten nicht bei. In der Folge stimmte das geplante Finanzierungskonzept nicht mehr. Vor wenigen Wochen sprang Leipheim in die Bresche und erhöhte seinen Finanzanteil um 55000 Euro, was der Stadt im Kreisausschuss einhelliges Lob einbrachte. Bloß die Zahl der Stimmen im Zweckverband richtet sich nach der Höhe des Finanzierungsanteils einer Mitgliedskommune. Durch den höheren Anteil Leipheims hätten die Stadt und der Kreis im Zweckverband eine Zwei-Drittel-Mehrheit gehabt, womit sie den Rest problemlos hätten überstimmen können. Im neuen Satzungsentwurf wurde das Missverhältnis beseitigt.

Die Folge ist, dass in allen Städten und Gemeinden, die den Beitritt schon bekundet haben, der neue Satzungsentwurf noch einmal beraten und beschlossen werden muss. Wobei quer durch alle Kreistagsfraktionen die Einladung an Burgau und die Gemeinden im Holzwinkel erging, sich einen Beitritt noch einmal zu überlegen. „Die Türen stehen offen“, betonte nicht nur Land- rat Hubert Hafner. Allzu lange könne aber nicht mehr gewartet werden, erklärte CSU-Kreisrat Matthias Kiermasz. Doch auch im Kreisausschuss wurde um Inhalte und Formulierungen gerungen.

Die Kreisverwaltung hatte vorgeschlagen, dass der Kreisausschuss dem Kreistag empfiehlt, dem Zweckverband unter der neuen Satzung beizutreten. CSU und Grüne wollten dem vorbehaltlos zustimmen. Mangels anderer Optionen müsse das Projekt Zweckverband „irgendwie gerettet werden“, betonte Kiermasz. „Wir brauchen neue Beschlüsse.“Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Olbrich war anderer Meinung. Vor einem konkreten Beschluss der Kreisgremien müsse erst den Partnergemeinden Gelegenheit gegeben werden, sich mit der überarbeiteten Satzung zu befassen und sie zu beschließen. Es gebe die „Unsicherheit“, dass nach dem Ausscheren von Burgau und den Holzwinkel-Gemeinden nun auch andere abspringen. Denn der „Knackpunkt“sei immer noch die Frage, wer sich finanziell auf lange Sicht am Betrieb eines Hallenbades, in welcher Form und wo auch immer, beteilige. Wobei Günzburgs OB und SPD-Kreisrat Gerhard Jauernig daran erinnerte, dass es Sinn des Zweckverbandes sei, „ergebnisoffen und standortneutral“nach zukunftsfähigen Lösungen für ein Hallenbad zu suchen.

Landrat Hafner war bemüht, wenigstens ein kleines „positives Signal“auszusenden. Auf seinen Vorschlag kamen die Mitglieder des Kreisausschusses einstimmig überein, dass der Kreis vorab nur „bekräftigt“, dem Zweckverband vor dem Hintergrund der neuen Satzung beitreten zu wollen. Kiermasz: „Wir sollten nicht Zweifel säen, sondern unsere Partner, die Nutzer und die Beschäftigten des Hallenbades überzeugen.“