Mittelschwaebische Nachrichten
Zweifel an Anschlag auf Maduro
Im Fernsehen ist ein lauter Knall zu hören. Aber wurde der Präsident wirklich mit Drohnen angegriffen oder ist alles nur Taktik, um den eigenen Kurs zu verschärfen?
Caracas Es ist Samstag, 17.41 Uhr, Nicolás Maduro spricht gerade vor der Nationalgarde auf der Avenida Bolívar in Caracas.„Das ist der Moment der wirtschaftlichen Erholung“, sagt Venezuelas Präsident, als plötzlich ein Knall zu hören ist. Ein hilfloser Blick nach oben, Bodyguards stürmen auf die Bühne und breiten ihre Schutzschirme aus. Die Kamera des Staatsfernsehens schwenkt weg von der Tribüne in die Totale, wo noch Normalität herrscht. Dann 20 Sekunden später noch ein Knall, und die in strammer Formation aufgestellten Soldaten ergreifen planlos die Flucht. Der Staatssender blendet ab.
Keine zwei Stunden später tritt Maduro gefasst im Fernsehen auf und spricht von einem Sprengstoffanschlag mit zwei Drohnen. Sieben Militärs wurden seinen Angaben zufolge dabei verletzt. „Heute haben sie versucht, mich umzubringen. Sie sind wieder gescheitert. Juan Manuel Santos steckt dahinter“, behauptet er. Kolumbiens Präsident und Friedensnobelpreisträger sei zusammen mit Ultrarechten aus Venezuela und den USA der Drahtzieher. Mehrere Verdächtige seien festgenommen worden, alle Beweise gesichert. Fernsehbilder von den Drohnen gibt es jedoch nicht. Journalisten, die sich in der Nähe der Tribüne aufgehalten hatten, wurden festgenommen, ihr Material konfisziert. Santos wiederum ließ ausrichten, er sei mit der Taufe seiner Enkelin beschäftigt, nicht damit, andere Regierungen zu stürzen. Kolumbiens scheidender Staatschef gehört zu den dezidiertesten Kritikern des venezolanischen Sozialismus. Das Nachbarland hat außerdem mit dem Großteil des Flüchtlingsstroms aus Venezuela zu kämpfen. Erst vor wenigen Tagen erteilte Santos knapp einer halben Million venezolanischer Migranten ein Bleiberecht.
Zweifel an der offiziellen Version von einem Mordanschlag kamen schnell auf. In Venezuela trauen die Menschen ihrer Regierung seit langem nicht über den Weg. Wie in der Region ansonsten nur im Einparteienstaat Kuba üblich stellen die Amtsmitteilungen die Wirklichkeit so verzerrt dar, dass sie kaum noch ernst genommen werden.
Die Nachrichtenagentur AP vermeldete schon kurz nach dem Ereignis unter Berufung auf Feuerwehrleute, bei dem Ganzen habe es sich um eine Gasexplosion in einer Wohnung gehandelt – also um einen Unfall. Sie untermauerte die Behauptung mit entsprechenden Bildern. Nachbarn berichteten, sie hätten eine Explosion gehört, und die Wände hätten gewackelt. Oppositionelle äußerten die Befürchtung, dass der wegen einer extremen Wirtschaftskrise unter Druck stehende Maduro nun noch härter gegen seine politischen Gegner vorgehen werde.
Schließlich bekannten sich gleich zwei Gruppen von Offizieren und Soldaten zu dem Attentat. Auf Twitter erklärten die bisher unbekannten „Soldados de Franelas“(Flanell-Soldaten), sie hätten zwei mit Plastiksprengstoff beladene Drohnen auf die Rednertribüne zugesteuert, die seien aber von Scharfschützen abgeschossen worden. Mehreren Medien wurde ein anonymes Bekennerschreiben von angeblichen Offizieren zugespielt, in dem es hieß, die Operation Phoenix habe nicht geklappt. „Aber unser Kampf geht weiter, um die Unabhängigkeit, Souveränität und öffentliche Ordnung wiederherzustellen“, hieß es. Die Regierung verletze systematisch die Verfassung. Es gehe ihnen darum, dass die Bevölkerung wieder etwas zu essen bekomme, die Kranken Medikamente, das Geld wieder einen Wert habe.
Mit der Regierung in Caracas befreundete sozialistische Staaten wie Bolivien, Kuba und Nicaragua solidarisierten sich nach dem Vorfall mit Maduro. Das sei das Werk von „Terroristen“und „Kriminellen“, sagte Nicaraguas Regierungssprecherin Rosario Murillo, die Frau von Staatschef Daniel Ortega.
Venezuela leidet seit langem unter einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise, internationale Organisationen warnen vor einer humanitären Notlage. Das Land mit den größten Ölreserven der Welt kann kaum noch Lebensmittel und Medikamente importieren. Kritiker werfen Maduro vor, er wolle eine Diktatur errichten. Die wichtigsten Oppositionsführer sind im Gefängnis oder im Exil.
„Heute haben sie versucht, mich umzubringen. Sie sind wieder gescheitert.“Nicolás Maduro, Präsident von Venezuela
ich lebe nur für den Iran“, riefen sie.
Schon seit Monaten brechen im Iran immer wieder Unruhen aus, bei denen gegen die schlechte Wirtschaftslage, Trinkwassermangel und Misswirtschaft protestiert wird. Zum Teil hängt die Verschlechterung der Wirtschaftslage mit der Entscheidung der USA zusammen, erneut Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Präsident Donald Trump hatte im Mai das Atomabkommen mit Teheran aufgekündigt. Mit wirtschaftlichem Druck will er den Iran zu Gesprächen über ein neues Vertragswerk mit strikteren Auflagen zwingen. Von diesem Montag an verbieten die USA deshalb den Verkauf von US-Dollar an den Iran. Auch der Handel mit Gold und anderen Metallen wird mit Strafmaßnahmen belegt. Sogar der Import von Perser-Teppichen und Pistazien wird gestoppt. Unternehmen, die sich nicht an die Sanktionen halten, werden von den Märkten der weltweit führenden Wirtschaftsmacht USA ausgeschlossen.
„Die Menschen im Iran werden unter den Sanktionen leiden“, schrieb die Expertin Holly Dagres von der Denkfabrik Atlantic Council in Washington in einem Blogbeitrag. Ein steiler Anstieg der Goldimporte ist ein Zeichen der Versuche vieler Iraner, für die erwarteten schweren Zeiten vorzusorgen. Doch die iranische Führung hofft, dass sich genügend Länder finden werden, die sich den USSanktionen verweigern und dem Land auf diese Weise wichtige Absatzmärkte erhalten werden. Die EU zum Beispiel möchte einen Kollaps des Atomabkommens von 2015 verhindern und sucht nach Wegen, die US-Strafmaßnahmen zu umgehen.