Videokonferenz für Günzburger Kreistag: JU blitzt ab

Warum keine Begeisterung für Hybridsitzungen aufkommt

Landkreis Videokonferenzen sind während Corona wie Pilze aus dem Boden geschossen. Eine weitere Möglichkeit hat die Kreistagsfraktion der Jungen Union (JU) ins Spiel gebracht – die Hybridsitzung. Sie könnte Mitgliedern des Kreistags und seiner Ausschüsse die Möglichkeit bieten, audiovisuell an Sitzungen teilzunehmen, falls die persönliche Anwesenheit vor Ort aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich ist.

Die anderen

Mitglieder des sahen dafür derzeit keine Notwendigkeit. Die Hybridsitzungen, so Stefan Baisch, der Vorsitzende der JU-Fraktion, sollen die Präsenzsitzungen nicht ersetzen. Sie könnten aber ein Mittel sein, den ehrenamtlich tätigen Kreisräten die Teilnahme an Beratungen und Entscheidungen zu ermöglichen, wenn sie aus beruflichen, familiären oder anderen Gründen nicht bei den Sitzungen vor Ort anwesend sein können. Den Weg habe der Gesetzgeber geebnet.

Quer durch die anderen Fraktionen stieß der Antrag auf wenig Gegenliebe. CSU-Kreisrätin Ruth Niemetz erklärte, in den Ausschüssen des Kreistags hätten die Mitglieder jeweils einen Vertreter – dass auf einen Schlag alle verhindert sind, sei eher unwahrscheinlich. Ihr Fraktionskollege Ferdinand Munk warnte davor, „dieses Fass aufzumachen“. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gerd Mannes sah die Gefahr, dass bei Hybridsitzungen die Präsenzsitzungen „nach und nach einschlaKreisausschusses fen“. Mannes verwies zudem darauf, dass der AfD-Antrag, Sitzungen des Kreistages per Livestream für die Öffentlichkeit zu übertragen, unlängst abgelehnt wurde. Hybridsitzungen sind im Gegensatz zu Livestreams allerdings nur Mitgliedern des Kreistags, nicht der Allgemeinheit zugänglich.

Landrat Hans Reichhart (CSU) verwies vor allem auf technische und praktische Probleme bei Hybridsitzungen. Schon vor Corona hatte der Kreistag mangels eines großen Raumes im Landratsamt in unterschiedlichen Sälen im Landkreis getagt. Selbst wenn es die technische Infrastruktur gäbe, wäre es mehr als schwierig, die Geräte immer wieder von Ort zu Ort zu schleppen. Der Kreisausschuss kam mehrheitlich überein, keinen Beschluss zum Antrag der JU-Fraktion zu fassen. „Wir behalten das aber im Blick“, versicherte der Landrat. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerd Olbrich war das „die elegante Umschreibung eines Nein“.