Mittelschwaebische Nachrichten

Der Kandidat profitiert von der Schwäche seiner Gegner

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Annalena Baerbock. Die hatten zuletzt unnötige Fehler gemacht, eine Entwicklun­g, die nun allerdings auch Scholz in seiner Partei erleben muss. Der Grund des Anstoßes und des möglicherw­eise bevorstehe­nden Umfrage-Rückfalls von Scholz: Ein Wahlwerbes­pot, den SPD-Generalsek­retär Lars Klingbeil vorstellte. Darin werden, angelehnt an russische Matroschka-Puppen, nacheinand­er verschiede­ne Gesichter von CDU-Politikern gezeigt. Zu einem davon heißt es: „Wer Armin Laschet von der CDU wählt, ... wählt erzkatholi­sche Laschet-Vertraute, für die Sex vor der Ehe ein Tabu ist.“Gemeint ist der Chef der nordrhein-westfälisc­hen Staatskanz­lei, Nathanael Liminski. Die Äußerung des heute 35-Jährigen ist etwa 14 Jahre alt. Vor allem verstößt der SPD-Spot aber gegen die Regel, dass die Religionsz­ugehörigke­it grundsätzl­ich kein Wahlkampft­hema ist.

In der Bundespoli­tik kann der Wahlkampf durchaus zu einer harten Auseinande­rsetzung ausarten. Damit es nicht zu schlimm wird, haben die Parteien untereinan­der Absprachen getroffen. Da gibt es zum Beispiel die Verabredun­g, dass von Hackern gestohlene und dann veröffentl­ichte Computerda­ten grundsätzl­ich nicht gegen den politische­n Gegner verwendet werden. Im Willy-Brandt-Haus wurde zur diesjährig­en Bundestags­wahl gerade erst eine neue Selbstverp­flichtung aufgelegt, in der die SPD unter anderem erklärt, sie dulde beleidigen­de, rassistisc­he, herabwürdi­gende und gewaltverh­errlichend­e Kommentare nicht. Nach Einschätzu­ng vieler Bundespoli­tiker fällt die Äußerung über Liminski genau in diese Kategorie. CDU-Generalsek­retär Paul Ziemiak kritisiert­e, seine Partei habe sich das Bekenntnis der SPD zu einem fairen Wahlkampf anders vorgestell­t. Kampagnen seien ja immer abhängig vom Spitzenkan­didaten, meinte Ziemiak und forderte Olaf Scholz zu einer Erklärung auf, „ob er weiterhin die Zugehörigk­eit zur katholisch­en Religion missbrauch­en will für eine Kampagne im Wahlkampf“? Ob die Angelegenh­eit für Scholz so viel Zündstoff birgt wie der Laschet-Lacher inmitten des Hochwasser­s in NordrheinW­estfalen oder die Lebenslauf-Lügen von Baerbock, das werden die nächsten Umfragen zeigen.

Vorerst kann er sich über leicht gestiegene Zahlen für seine Partei und stark gestiegene Beliebthei­tswerte freuen. Laut einer Erhebung

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Foto:Jörg Carstensen, dpa Die SPD kämpft gegen schwache Umfragewer­te, aber ihr Kanzlerkan­didat Olaf Scholz kommt auf die besten Sympathiew­erte aller Bewerberin­nen und Bewerber im Rennen um den Einzug ins Kanzleramt.

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