Ukrainische Wahl im Kampfanzug

Ruhiger Verlauf und eine geringe Beteiligung / Kein Votum im Osten

Kiew. Unter großem Sicherheitsaufgebot ist in der Ukraine die vorgezogene Parlamentswahl bis zum frühen Sonntagabend offenbar ruhig verlaufen. Die Wahlleitung sprach am Sonntag von einem weitgehend störungsfreien Start der Abstimmung. Landesweit sorgten Polizei und Armee mit rund 85 000 Einsatzkräften für Sicherheit. Drei Stunden vor Schließung der Wahllokale wurde gegen 17 Uhr Ortszeit eine Beteiligung von 40 Prozent gemeldet. Dies sei nach Angaben der Wahlkommission ein deutlich geringerer Wert als bei den Präsidentenwahlen im Mai.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko machte sich in der bis zum Juli noch von prorussischen Kämpfern kontrollierten und von der Zentralmacht zurückeroberten ostukrainischen Stadt Kramatorsk nahe der Großstadt Donezk ein Bild vom Verlauf der Abstimmung. Der Oberbefehlshaber kam im Militärhubschrauber, ein Foto zeigte ihn im Kampfanzug. Er rief die Wähler auf, »für die Ukraine« zu stimmen – »eine freie, einheitliche, unteilbare, europäische!«. Poroschenko bekräftigte das Ziel, den Konflikt in der Ostukraine friedlich zu lösen. Eine militärische Lösung der Probleme könne es nicht geben, sagte er. Zugleich kündigte er die Aufrüstung der Armee an. Die Waffenruhe helfe, die Verteidigungskräfte des Landes zu stärken. Alle vier Panzer-Werke würden im Drei-Schicht-System arbeiten, sagte Poroschenko.

Große Teile des Gebiets Donezk werden von Aufständischen kontrolliert und nahmen nicht an der Wahl einer neuen Obersten Rada teil. Auch in Lugansk sowie auf der im März an Russland angegliederten Schwarzmeerhalbinsel Krim wurde nicht abgestimmt. Die Menschen in Donezk und Lugansk hätten am Sonntag zwar in Gebieten unter Kontrolle Kiews reisen und dort abstimmen können, doch nutzte wohl kaum jemand diese theoretische Möglichkeit.