WTO nimmt globales Abkommen an

Einigung macht Weg für Bali-Beschlüsse frei

Genf. Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Donnerstagabend das erste globale Handelsabkommen seit ihrer Gründung vor rund 20 Jahren angenommen. Durch eine Einigung des WTO-Generalrates ist der Weg zur Ratifizierung des im vorigen Jahr beim Gipfel auf Bali vereinbarten Pakets aus mehreren Einzelverträgen durch die 160 Mitgliedstaaten endgültig frei. Mit der Umsetzung der Bali-Beschlüsse könnten in den nächsten Jahren nach Einschätzung der Internationalen Handelskammer weltweit Wachstumsimpulse im Umfang von bis zu einer Billion US-Dollar freigesetzt werden.

Allerdings ist das Paket nur ein Teil der 2001 in Doha begonnenen Verhandlungen mit dem Ziel eines globalen Freihandelspakts. Weil dabei ein Erfolg auf absehbare Zeit nicht erreichbar schien, hatten sich die WTO-Staaten geeinigt, zunächst ein weniger ambitioniertes Vertragswerk in Angriff zu nehmen und dann weiter zu verhandeln.

Im Einzelnen segnete der WTOGeneralrat drei Beschlüsse ab. Als wichtigster gilt die Annahme des im Grundsatz vereinbarten Abkommens über Handelserleichterungen (TFA). Es sieht Reduzierungen bei Zöllen und eine Reihe organisatorischer Vereinfachungen bei der Abwicklung des globalen Warenverkehrs vor.

Indien hatte seine auf Bali noch gegebene Zustimmung zum TFA später zurückgezogen und davon abhängig gemacht, dass Ausnahmen für sein staatliches Programm zur Stützung der Preise von Grundnahrungsmitteln zugelassen werden. Dadurch lag der gesamte Bali-Prozess auf Eis, bis in bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und Indien im November ein Kompromiss erreicht wurde.