Mitterrand für Arme

François Hollande ist ein François Mitterrand für Arme. Letzterer hatte nach seiner Regierungsübernahme 1981 versucht, mit einer die Massenkaufkraft stärkenden Wirtschaftspolitik einen Gegenpol zur aufkommenden neoliberalen Politik des US-Präsidenten Ronald Reagan zu bilden, die unter dem Begriff Reaganomics in die Annalen einging und für eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben steht. Die Senkung des US-Spitzensteuersatzes von 70 auf 33 Prozent auf einen Schlag ist dabei der markanteste Ausdruck.

Mitterrand konnte zwar bereits 1983 dem Abwertungsdruck auf den Franc nicht mehr standhalten und schwenkte zu einer Politik der relativen Haushaltskonsolidierung à la Deutschland um, doch wenigstens hatte er es probiert. Hollandes bisherige Wirtschaftspolitik als ernsthaften Versuch der Umverteilung zu bezeichnen, wäre euphemistisch. Gerade mal ein Jahr nachdem er sein großes Wahlkampfversprechen, die Reichensteuer von 75 Prozent, umgesetzt hat, kassiert er sie wieder ein. Still und leise, denn alles andere käme um das Eingeständnis nicht herum, dass Hollande mit seiner Wirtschaftspolitik bisher komplett gegen die Wand gefahren ist. Steuererhöhungen müssen in ein gesamtwirtschaftliches Paket eingebunden werden, damit sie nicht nur Anreiz zur Steuerflucht à la Depardieu bieten. Hollandes Zuflucht in die Sparpolitik ist freilich genauso konzeptlos und damit zum Scheitern verurteilt.