Pause für Pegida
Terrorwarnung in Dresden / Zehntausende protestierten am Wochenende bundesweit
Berlin. Alle für Montag in Dresden geplanten Demonstrationen wurden am Sonntag untersagt. Grund waren den Behörden zufolge Terrorwarnungen ausländischer Geheimdienste, die immer konkreter geworden seien. Wie dpa meldete, teilte Dieter Kroll, Polizeipräsident von Dresden, am Sonntag in einer E-Mail mit, dass in der sächsischen Hauptstadt alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel von »00:00 Uhr bis 24:00 Uhr« verboten seien. Gut eine Stunde vorher hatte die islamfeindliche Pegida-Bewegung die Entscheidung verbreitet. In der Begründung für das Versammlungsverbot wird detailliert auf- gelistet, welche Erkenntnisse Bundes- und Landeskriminalamt vorliegen. Attentäter seien dazu aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, »um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams (...) zu begehen«. Die Morddrohung habe sich gezielt gegen Lutz Bachmann gerichtet, einen der Pegida-Organisatoren.
Am Wochenende waren zuvor zehntausende Menschen bundesweit auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus, Neonazis, die rechte Pegida-Bewegung und für Solidarität mit Flüchtlingen zu demonstrieren. Allein in Magdeburg beteiligten sich 15 000 an einer Meile der Demokratie, in Dresden versammelten sich mehrere Tausend, um rückhaltlose Aufklärung des Mordes an einem eritreischen Flüchtling zu fordern. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Chemnitz, Mannheim, Lübeck und Frankfurt (Oder).
Bei der Bewertung der Pegida-Bewegung scheiden sich die Geister nicht nur in den verschiedenen Parteien, wie Umfragen deutlich machen. Das mag damit zu tun haben, dass Pegida tatsächlich ein seltsames Phänomen ist – ein Unikat aus Dresden, das in seiner Variante in Nordrhein-Westfalen gar als Paradoxon erscheint.