Ein Sechstel der Erde

Wie der Kapitalismus nach Russland kam – Felix Jaitner weiß es

Sind wir in Zeiten des alten Kalten Krieges zurückgefallen? Droht eine militärische Eskalation auf dem europäischen Kontinent? Diese Fragen treiben besorgte Zeitgenossen um. Für sie dürfte das vorliegende Buch von besonderem Interesse sein.

Vorbei die Zeit, da die Sowjetunion als gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus Bezugspunkt der weltweiten Arbeiter- und nationalen Befreiungsbewegung und ein respektables Gegengewicht zur Supermacht USA war. Die Transformation des Staatssozialismus zum oligarchischen Kapitalismus in Russland und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken hat die gesellschaftlichen Verhältnisse auf dem Gebiet der einsti- gen UdSSR grundlegend verändert. Dieses komplexe welthistorische Ereignis untersucht Felix Jaitner, Mitglied der Forschungsgruppe Osteuropastudien an der Universität Wien.

Auf einem Sechstel der Erde kehrte der Kapitalismus zurück, gesellschaftliche Veränderungen wurden revidiert. Voraussetzung hierfür waren, wie Jaitner zeigt, der Sturz von Michael Gorbatschow, der Machtverlust der KPdSU und vor allem die Auflösung der UdSSR. Die Restauration des Kapitalismus wurde von einer aus der sowjetischen Nomenklatura hervorgegangenen Elite initiiert und getragen, wohlwollend unterstützt von Zentren des Neoliberalismus in den USA und Westeuropas. Die neue herrschende Klasse, die der Ex-Kommunist Boris Jelzin ein Jahrzehnt als Staatsoberhaupt repräsentierte und anführte, sah sich nicht mehr als Hüterin der »reinen Lehre« des MarxismusLeninismus, nicht mehr als Garant für soziale Gerechtigkeit oder sozialistische Demokratie, wie sie noch Gorbatschow propagierte. Staatsbürokraten und Oligarchen waren einzig darauf fixiert, ohne Rücksicht und auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit ein gigantisches Vermögen anzuhäufen.

Unter dem Deckmantel von »Reformen, Freiheit und Demokratie« wurde die kapitalistische Marktwirtschaft von oben eingeführt, Privatisierungen bescherten maximale Profite. Der Staat zog sich aus der Wirtschaft zurück. Jaitner datiert diese einschneidenden Veränderungen in die Jahre 1992 bis 1997. Neben Jelzin und seiner Familie symbolisierte auch Regierungschef Tschernomyrdin (1992-1999) und sein Clan die Verschmel- zung von politischer Macht und Kapital in Russland.

Der Sozialstaat wurde abgeschafft, nicht gekannte Massenverarmung war die Folge. Soziale und ethnische Konflikte brachen auf. Es formierten sich rassistische, faschistische und radikal-islamistische Bewegungen. Was mit Glasnost und Perestroika überwunden werden sollte, wurde nun verstärkt – eine ressourcenextraktivistische Produktion, die Russland nur peripher in den Weltmarkt integrierte und von diesem eher abhängig machte, sowie staatlicher Autoritarismus. Als der Volksdeputiertenkongress Jelzins neoliberalem und autoritärem Kurs zu widersprechen wagte, wurde er 1993 im wahrsten Sinne des Wortes zerschossen.

Nachdem die wieder zu Einfluss gekommene Kommunistische Partei Russlands das neoliberal-autoritäre Regime öffentlich wirksam in Frage stellte, sicherten nicht nur die einheimischen Oligarchen, sondern auch die Herrschenden der USA und der Bundesrepublik 1996 die Wiederwahl Jelzins. Bill Clinton und Helmut Kohl priesen ihn als Wahrer eines »demokratischen und marktwirtschaftlichen Prozesses«. Als der Vorsitzende des Tschetschenenausschusses im Europaparlament, Ernst Mühlemann, vom russischen Menschenrechtsbeauftragten Sergej Kowaljow 1996 aufgefordert wurde, endlich die Kriegsverbrechen im Nordkaukasus zu thematisieren, entgegnete dieser: »Wollen Sie, dass Sjuganow und nicht Jelzin gewählt wird?«

Im letzten Kapitel geht Jaitner auf die kardinalen Veränderungen in Russland nach der Wirtschaftskrise von 1998 ein, die zu einem Umdenken führte. Mit der Wahl von Wladimir Putin zum Präsidenten wurde umgeschwenkt auf einen staatlich regulierten Korporatismus, ein neuer Gesellschaftsvertrag wurde begründet, es erfolgte eine partielle Abkehr von der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Die russische Führungselite zeigt sich geschlossener und unabhängiger. Zum Ärgernis des Westens.

Diese Schrift ist keine nostalgische Rückschau, sondern bietet eine differenzierte Analyse jüngster wie aktueller Ereignisse im größten Flächenstaat der Welt – auf einem Sechstel der Erde.

Felix Jaitner: Einführung des Kapitalismus in Russland. Von Gorbatschow bis Putin. VSA. 174 S., br., 16,80 €.