Koalition wie in Stein gemeißelt
Farbenspiele: Außer einer rot-grünen Koalition geht in Bremen derzeit nichts / Schwarz-Grün als einzige Alternative ist weit entfernt
Mit fünf Parteien in der Bremischen Bürgerschaft, dem Landesparlament, scheint es für die Zusammensetzung der Regierungskoalition reichlich Optionen zu geben. Doch der Schein trügt.
Waren das schöne Zeiten, als SPD und CDU gemeinsam am Ruder waren. Zwischen 1995 und 2005 bewegte sich richtig was in Bremen. Das kleinste Bundesland war insbesondere aufgrund seines Schwunges in aller Munde. Beide Parteien konnten sich im Lichte des Wohlwollens der Öffentlichkeit über die Landesgrenzen hinaus sonnen. Damit ist es längst vorbei, Bremen ist dem Untergang geweiht. So stellt es – überspitzt dargestellt – zumindest die Bremer CDU knapp zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl dar.
Die Christdemokraten, so scheint es, möchten gerne wieder mitregieren. Aber daraus dürfte allem Anschein nichts werden, und das aus mehreren Gründen: Zuallererst sind noch immer viele Sozialdemokraten von den letzten zwei Jahren der Großen Koalition genervt. Insbesondere Bürgermeister Jens Böhrnsen und die CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann sind sich nicht gerade grün. Auf die Frage, ob er an eine Wiederauflage des rot-schwarzen Bündnisses glaube, lässt der Landesvorsitzende Jörg Kastendiek wissen: »Erstmal gilt es, bis zum 10. Mai das Votum der Wählerinnen und Wähler abzuwarten, dann kann man in Verhandlungen gehen. Aber natürlich stehen wir für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung.«
Über Farbenspiele beziehungsweise Alternativen zu Rot-Grün zu spekulieren, macht derzeit keinen Sinn – weil es keine Alternative gibt. Das lassen Mitglieder der Regierungsparteien möglichst bei jeder Gelegenheit durchblicken. So denkt im Übrigen nicht nur die Basis, sondern auch die Führungsriege des Bundeslandes um Bürgermeister Jens Böhrnsen und seine Noch-Stellver- treterin, Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Gleichwohl legen die Sozialdemokraten darauf Wert, dass sie mit einem eigenen Programm antreten und nicht einem, das auf Fortsetzung der Koalition ge- trimmt ist. Wie lange es diese Ehe noch gibt, wird allerdings die Zeit zeigen. Denn Tatsache ist, dass es in den vergangenen Monaten mehrmals im Gebälk knirschte. Längst läuft der Betrieb nicht mehr so reibungslos wie anfangs. Von der Öffentlichkeit getrieben sind zurzeit vor allem die Grünen. Sie sind Herrscher über das Bau-, Umwelt- und Verkehrsressort. Senator Joachim Lohse schafft es seit seinem Amtsantritt, von einem Fettnäpfchen ins nächste zu tapsen. Und längst nicht über alle Vorgänge, die sein Ressort betreffen, scheint er auf dem Laufenden zu sein.
Genauso wenig wie eine Große Koalition infrage kommt, denkt die SPD über ein rot-rotes oder rot-rotgrünes Bündnis nach. Bleibt also die Frage nach einer möglichen schwarzgrünen Koalition. Doch damit können sich die Bremer Grünen ganz und gar nicht anfreunden, liegt die Tradition des Landesverbandes doch eher im linken und linksliberalen Spektrum.
In der Bremer CDU indes ist darüber schon einmal lauter nachgedacht worden. Allerdings sind die beteiligten Vordenker vor einigen Jahren von der damaligen Führungsriege um den langjährigen Landesvorsitzenden und heutigen Ehrenvorsitzenden Bernd Neumann gestutzt worden. Erst langsam tauchen sie wieder aus der Versenkung auf. Für CDU-Landeschef Kastendiek ist Schwarz-Grün deshalb »eine rein rechnerische Frage«.