Wenn die Stimme doppelt zählt
In unserem heutigen Bericht gehen wir Ursachen und Auswirkungen der verschwindend geringen Wahlbeteiligung nach, die zuletzt in Bremen bei 50 Prozent lag. Die erste Schwäche ist eine mathematische. Maximal sind 100 Prozent erreichbar. Aber nur theoretisch – noch nie lag die erzielte Rate bei 100 von 100. Man sollte diese Angelegenheit den Bildungspolitikern überantworten, sie kämen höchstwahrscheinlich auf die Idee, die Ansprüche an die volle Wahlbeteiligung abzusenken. Absenken würde man natürlich nicht sagen, sondern anpassen. Etwa an die zuletzt erreichte – dann hätte man in Bremen immerhin 98 Prozent erzielt – oder an die im unteren Durchschnitt erwartbare, dann hätte Bremen noch gerechter abgeschnitten.
Parteien nutzen diese Methode bei der Interpretation ihres Wahlergebnisses. Man liegt immer über dem Bundestrend und weit über den Unkenrufen der Schwarzmaler, manchmal sogar der Demoskopen. Und hierbei liefert auch die Wahlbeteiligung die entscheidende Begründung. Die SPD führt ihr schlechtes Abschneiden auf die niedrige Wahlbeteiligung zurück. Bei den 50 Prozent, die nicht zur Wahl gehen, handelt es sich schon rein klientelmäßig um Leute, die aus Sicht der SPD allen Grund hätten, die SPD zu wählen. Wenn sie zu Hause bleiben, zeigt dies, dass für sie sonst niemand in Frage kommt. Man hätte ihnen noch deutlicher klarmachen müssen, dass sie das Ankreuzen schon selbst erledigen müssen.
Die Grünen haben es einfacher: Sie sehen ihre Verluste darin begründet, dass sie beim letzten Mal zu viele Stimmen bekommen hatten. Das ist die richtige Einstellung. Man ist bereit, in der Krise die Chance zu sehen, aber es gibt gar keine Krise.
Für die CDU ist die Lage zu komplex, als dass sie mit politischen Kategorien verstanden werden könnte. Der Bundestrend geht eindeutig zu Angela Merkel. Man hat sich an die Kanzlerin gewöhnt. Und wie es mit lästigen Angewohnheiten so ist: Man wird sie nicht so einfach los. Man versucht nur etwa auf Landesebene einen Ausgleich durch Entzug.
Aus Sicht der Wahlberechtigten ist es eigentlich besonders attraktiv, die Stimme gerade dann abzugeben, wenn es nur jeder zweite tut, denn dann zählt die eigene doppelt. Im Bremer Wahlsystem hat man sogar ist Satiriker und Karikaturist und lebt in Jena. fünf Stimmen zu vergeben, denen dann ein Gewicht von zehn zukommt. Andererseits möchte man sich womöglich genau dieser Überbewertung entziehen. Es ist nämlich äußerst demokratisch gedacht, nicht zu wählen; dann stimmt man dem Gesamtergebnis zu, also der Zusammensetzung des Parlamentes in der Form des amtlichen Ergebnisses, und nicht nur einer Splittergruppe, die im Wahlkampf ein paar nette Plakate in die Gegend gepflanzt hat.
Der Wahlkampf ist überhaupt das Spitzenprodukt der Demokratie. Während der Legislaturperiode werden die Verantwortungsträger vom Wahlvolk schon mal als die da oben angesehen, vielleicht sogar von sich selbst, aber sobald sie daran erinnert werden, gewählt werden zu müssen, lassen sie sich in bürgernaher Pose knipsen und werben um Vertrauen. Gewiss wäre es äußerst glaubwürdig, wenn einmal ein Kandidat mit dem Slogan »Vertraut mir nicht, kontrolliert mich!« werben würde, aber mit so was würde der gar nicht erst aufgestellt. Kontrolle, das klingt nach Überwachung, und das wollen wir nicht. Das wollten nicht einmal die Piratenpartei-Piraten. Transparenz ja, aber bei den anderen, wo sie angebracht ist.
Der Bremer Senat hat sich alle Mühe gegeben, mit einer geradezu transparent einfach geschriebenen Broschüre den Wahlvorgang zu erklären. Man hätte auch noch mitteilen sollen, dass Bremen vom Senat regiert wird, das ist vielleicht nicht allen Bremern klar.
Damit nicht behauptet werden kann, das Parlament wäre unzureichend legitimiert und übe ein nicht vorhandenes Mandat aus, lassen sich die meisten Parlamentarier gar nicht erst bei Debatten im Plenarsaal sehen.