Kein Comeback
Rajapakse räumt Niederlage bei Wahl in Sri Lanka ein
Sri Lankas Ministerpräsident Wickremesinghe ist nach der Parlamentswahl nur wenige Sitze von der absoluten Mehrheit entfernt. Die Mehrheit dürfte ihm nun ein Teil der Opposition sichern.
Colombo. Nach der Parlamentswahl in Sri Lanka hat der langjährige Staatschef Mahinda Rajapakse seine Niederlage eingeräumt. Sein »Traum, Regierungschef zu werden«, habe sich nicht erfüllt, sagte Rajapakse am Dienstag in Colombo gegenüber AFP. »Wir haben einen guten Kampf verloren.« Nachdem er im Januar als Präsident abgewählt worden war, hatte sich Rajapakse von der Parlamentswahl ein Comeback als Ministerpräsident erhofft.
Rajapakse sagte, seine Partei UPFA habe acht der 22 Bezirke gewonnen, während die UNP von Regierungschef Ranil Wickremesinghe elf Bezirke erobert habe. »Dies bedeutet, dass wir verloren haben. Es war ein schwieriger Kampf.« In den übrigen zwei Wahlkreisen wurde eine Partei der tamilischen Minderheit stärkste Kraft.
Ministerpräsident Wickremesinghe beanspruchte den Sieg nicht sofort für sich, bezeichnete das Ergebnis aber als Bestätigung der »Revolution vom 8. Januar«, als Rajapakse als Präsident abgelöst worden war. Er rief die Bevölkerung auf, sich zusammenzuschließen und für »den Aufbau der Nation« einzusetzen. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge erhielt keine Partei eine absolute Mehrheit der 225 Sitze, so dass die Bildung einer Koalitionsregierung wahrscheinlich ist.
Präsident Maithripala Sirisena hatte die Wahl ein Jahr vor dem eigentlichen Termin einberufen, um seine Position im Parlament zu stärken und so versprochene Reformen realisieren zu können. Hintergrund war die Blockadehaltung von Rajapakse-Anhängern. Obwohl Sirisena und Rajapakse der UPFA angehören, sind sie erbitterte Gegner. Sirisena hatte vor der Parlamentswahl gedroht, ein Comeback seines Amtsvorgängers als Ministerpräsident notfalls durch sein Veto zu verhindern.
Sirisena war lange ein enger Vertrauter von Rajapakse, hatte sich dann aber mit seinem Mentor überworfen und ihn bei der Präsidentenwahl am 8. Januar überraschend geschlagen. Wickremesinghe, der nach der Parlamentswahl weiter als Ministerpräsident im Amt bleiben dürfte, hatte die Parlamentswahl zum Referendum über Rajapakse erklärt. Auch wenn Rajapakse keine Rückkehr an die Macht gelang, sicherte er sich immerhin einen Sitz im Parlament.
Der 69-Jährige ist eine polarisierende Figur in Sri Lanka. Bei der singhalesischen Mehrheit genießt er weiter Rückhalt dafür, dass er 2009 den jahrzehntelangen Aufstand der tamilischen Rebellengruppe LTTE im Norden des Landes beendete. Allerdings ist er bei der tamilischen und der muslimischen Minderheit äußert unbeliebt. Westliche Regierungen meiden Rajapakse angesichts von Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen während der blutigen Endphase des Bürgerkriegs.