Bärgida provoziert in Moabit

Pegida-Ableger spielt alle drei Strophen des »Liedes der Deutschen«

Vom Hauptbahnhof zum Landesamt für Gesundheit und Soziales und weiter zum Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke – Rechte provozieren erneut mit ihrem Marsch durch den Kiez.

Wie auch in der vergangenen Woche zogen am Montag »besorgte Bürger«, Rechtsextreme und angeblich »ahnungslose« Bärgida-Teilnehmer durch die Straßen der Hauptstadt. Erneut provozierten sie mit ihrer Abschlusskundgebung vor einem geschichtsträchtigen Ort, dem Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke in Moabit. Besonders brisant: im Rahmen der Abschlusskundgebung des Aufzuges ertönten alle drei Strophen des »Liedes der Deutschen« aus dem Lautsprecherwagen des Veranstalters. Das bestätigte die Polizei in einer Stellungnahme dem »nd«.

Nach Polizeiangaben versammelten sich zu Beginn der Veranstaltung vor dem Hauptbahnhof gegen 19.50 Uhr rund 135 Teilnehmer. Anschließend zogen diese durch Moabit, vorbei am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), wo seit Wochen Asylsuchende in den angrenzenden Parks campieren, und weiter Richtung SBahnhof Westhafen zur Abschlusskundgebung auf der Putlitzbrücke.

Es flogen Eier, die jedoch keinen beträchtlichen Schaden anrichteten. Zwei Personen wurden kurzfristig von der Polizei zur Identitätsfeststellung festgesetzt. Darüber hinaus blieb es ruhig, teilte ein Pressesprecher der Polizei mit.

Gegner des Berliner Pegida-Ablegers kritisierten das Vorgehen der Polizei. So habe es im Vorfeld falsche Informationen von Seiten der Polizei über den wahren Verlauf der Demonstrationsroute der Islamfeinde gegeben, sagte Aktivist Dirk Stegemann. Kommuniziert wurde, dass die Route von Bärgida vom Hauptbahnhof zum Alexanderplatz in Mitte verlaufen sollte, so Stegemann. Damit sei erneut das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ausgehebelt worden. Stegemann sagte weiter: »Für mich ist das, nach dem ganzen Chaos durch den Berliner Senat und die menschen- unwürdigen Bedingungen um das LAGeSo, eine fortgesetzte Eskalationsstrategie, denn die Polizei weiß ganz genau, dass Flüchtlinge sich vorm LAGeSo aufhalten«.

Auf Anfrage von »neues deutschland« kommentierte die Pressestelle der Polizei die Vorwürfe wie folgt: »Da spontan eine neue Route angemeldet wurde, konnte diese vorab nicht bekannt gegeben werden.« Demnach sei von den Bärgida-Veranstaltern gegen 19:50 Uhr eine neue Route zum S-Bahnhof Westhafen angemeldet und die alte abgemeldet worden.

»Es ist keineswegs eine neue Strategie der Szene, durch spontan Anoder Ummeldungen von Aufmärschen die Mobilisierungszeit für die Zivilgesellschaft zu verkürzen«, sagt Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR). »Gerade, weil Bärgida bei ihren Routen auf Provokation setzt, hoffe ich auf ausreichende Sensibilität bei der Versammlungsbehörde, Gedenk- und andere sensible Orte vor solchen Aufmärschen von angetrunkenen und aggressiven Rassisten zu schützen«, so Klose weiter.