Immer mehr Asylverfahren

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Brandenburg. Damit steigt auch die Zahl der Asylverfahren. Für die Gerichte ist das eine Herausforderung.

Potsdam. Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten des Landes ist erheblich angestiegen. In Potsdam gingen im vergangenen Jahr 1310 solcher Fälle ein – nach 399 im Jahr 2013, wie das dortige Gericht mitteilte. Der Trend setzt sich im laufenden Jahr verstärkt fort: Im ersten Halbjahr 2015 waren es mit 1218 schon fast so viele Asylverfahren wie im gesamten Vorjahr. Eine ähnliche Entwicklung verzeichnen die Verwaltungsgerichte in Cottbus und Frankfurt (Oder).

Ein Sprecher des Potsdamer Verwaltungsgerichtes sagte: »Da die Eingänge in den übrigen Bereichen nur leicht zurückgegangen sind und auch der richterliche Personalbestand gleich geblieben ist, belastet der Bereich der Asylverfahren das Gericht erheblich.« Man versuche die Verfahren auf immer mehr Kammern zu verteilen, um so die Zusatzbelastung durch die Asylverfahren aufzufangen. »Es ist jedoch davon auszugehen, dass durch die steigenden Eingänge im Asylbereich Entscheidungen in anderen Sachgebieten später erfolgen als ursprünglich beabsichtigt.«

Am Verwaltungsgericht Cottbus waren im ersten Halbjahr 2015 fast die Hälfte der neuen Eingänge Verfahren aus dem Asylbereich. Insgesamt kamen 1273 Fälle hinzu. Davon waren 570 neue Asylverfahren (Eilverfahren und Klagen). Im Juli waren es alleine schon 205. Das ist eine große Steigerung zu den Vorjahren: Im ersten Halbjahr 2014 waren es 194 neue Asylverfahren, 2013 im selben Zeitraum nur 73.

In Frankfurt (Oder) kamen 2015 schon fast genauso viele Asylverfahren hinzu wie im gesamten Vorjahr. Ihre Zahl stieg von Januar bis inklusive Juli um 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im ersten Halbjahr 2015 waren es 727 neue Asylverfahren und im Juli 258, im vergangenen Jahr 2014 bei 1064.

Asylbewerber wenden sich an die Gerichte, wenn sie mit Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht einverstanden sind. Gegen vier von zehn Entscheidungen des Bundesamts wurde nach dessen Angaben im Jahr 2014 geklagt.