Steinmeier in Pakistan

Aussöhnung bleibt das Thema des Außenministers

Nach seinem Afghanistan-Besuch ist Außenminister Steinmeier in Pakistan. Er mahnt zur Aussöhnung, auch mit Indien. Mit einem Appell zum Verzicht auf weitere Hinrichtungen holt er sich eine Abfuhr.

Islamabad. Außenminister FrankWalter Steinmeier hat die Atommacht Pakistan zu neuen Schritten für eine Aussöhnung mit den beiden Nachbarn Indien und Afghanistan aufgefordert. Bei einem Besuch in Islamabad appellierte er am Montag an alle Seiten, wieder das Gespräch zu suchen, um bestehende Schwierigkeiten zu überwinden. Mit seiner For- derung nach Verzicht auf weitere Hinrichtungen holte er sich allerdings eine Abfuhr bei der pakistanischen Regierung.

Das Verhältnis zwischen Pakistan und den beiden Nachbarn ist seit Langem schwer belastet. Indien und Pakistan streiten seit Jahrzehnten um die Provinz Kaschmir. An der Grenze gibt es immer wieder militärische Zusammenstöße. Im Streit mit Afghanistan geht es vor allem um das Verhältnis zu den Taliban-Milizen. Kabul wirft Islamabad vor, die Extremisten zu unterstützen.

Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Nawaz Sharif sprach Steinmeier von einer Chance auf echte Fortschritte im Kampf gegen den Terrorismus in der Region. »Es muss auch hier in der Region Möglichkeiten geben, zueinander zu kommen, selbst wenn wichtige Fragen kurzfristig zur Lösung nicht anstehen.«

Der SPD-Politiker kam auch mit Armeechef Raheel Sharif zusammen. Das Militär hat in Pakistan auf alle politischen Entscheidungen großen Einfluss.

Insbesondere drang Steinmeier auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Afghanistan. Ohne eine Annäherung zwischen beiden Staaten werde der Kampf gegen den Terrorismus keinen Erfolg haben. »Ich weiß um die Belastungen aus der Vergangenheit. Dennoch möchte ich beide Seiten bitten, diesen Prozess der Annäherung fortzusetzen.« Im gleichen Sinne hatte er am Sonntag mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani gesprochen.

Keinen Erfolg hatte der Minister in Islamabad mit seiner Bitte, auf weitere Hinrichtungen zu verzichten, die er als »unmenschliche Art der Bestrafung« bezeichnete. Der außenpolitische Berater des Ministerpräsidenten, Sartaj Asis, meinte dazu nur, darüber könne man »nachdenken«, wenn die aktuelle Bedrohung durch den Terrorismus vorbei sei.