Die Debatte über die Wahl in Griechenland und SYRIZA im nd-Dossier dasND.de/syriza
und Bruch mit den europäischen Institutionen ausgerichteten Programm an der Drei-Prozent-Hürde. Die Erfolglosigkeit von Laiki Enotita war in der Linkspartei mit dem Hinweis zur Kenntnis genommen worden, ein »Grexit ist in der griechischen Bevölkerung alles andere als beliebt«, so formulierte es LINKE-Chefin Katja Kipping.
Die Debatte trifft hier auf einen doppelten Resonanzboden: Erstens läuft seit Wochen eine Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen linker Veränderung unter den existierenden Bedingungen in Europa – Stichwort EU und Euro. Dazu hat die Linksfraktion am Dienstag ein Grundsatzpapier beschlossen. Zweitens findet die Diskussion über SYRIZA und die Abspaltung Laiki Enotita ihre Entsprechung in der ewigen linken Debatte über das Mitregieren.
In einer Erklärung des Forums demokratischer Sozialismus wird der von links kommenden Kritik an Tsipras entgegengehalten, SYRIZA würde zum Teil »für eine innerparteiliche Debatte über die Frage ›Wie hältst du es mit dem Regieren?‹ missbraucht.« Die »Entsolidarisierung« mit der Schwesterpartei folge zudem falschen Alternativen – Renationalisierung der Politik, Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung, Preisgabe des europäischen Ansatzes – und vertiefe überdies die »Spaltung der Linken« auf EU-Ebene. Nicht nur Tsipras habe am Sonntag »eine zweite Chance bekommen, sondern auch die Linke in Europa«.
Die Griechen vertrauen SYRIZA. Sie meinen, dass die Partei in der Lage ist, für die Griechen eine Zukunft mit Würde und Gerechtigkeit in Europa zu erreichen. Die Menschen haben