Versicherte spielen Feuerwehr

Silvia Ottow über zusätzliche Mittel für das Pflegepersonal in Kliniken

800 Millionen Euro zusätzlich sollen Krankenhäuser demnächst für die Einstellung von Pflegepersonal bekommen, die Nachricht kann nur erfreuen. Auch wer sich in der letzten Zeit glücklicherweise nicht in einer Klinik aufhalten musste, weiß, wie knapp dieser Bereich in den Krankenhäusern gehalten wird, um Kosten zu sparen. Doch die gute Nachricht ist leider nicht die ganze Wahrheit. Zu der gehört, dass bereits im Gesetzentwurf zur Klinikreform nicht genügend Geld für mehr Pflegepersonal eingeplant wurde. Bei den Bund-Länder-Gesprächen an diesem Wochenende gab es nun einen kleinen Feuerwehreinsatz. Bei dem wurden mit dem Geld der Beitragszahler die gröbsten Löcher im Personalbestand geflickt. Und damit sich das nicht gleich in der Erhöhung der Zusatzbeiträge der Kassen niederschlägt, wird die Sache erst 2017 wirksam, da haben alle wieder vergessen, was eigentlich los war.

Es wäre weit besser gewesen, die Bundesländer an ihre Verpflichtung zu erinnern, für die Investitionen in Kliniken aufzukommen, dann würden sich diese weniger veranlasst fühlen, Pflegekräfte aus den Mitteln der Krankenkassen zu bezahlen. Aber das hat weder der Bundesminister in seinem Gesetzentwurf gewagt, noch traut man sich das den Ländern zumuten, die momentan in der Tat viele andere finanzielle Baustellen haben. Aber den Versicherten kann man es zumuten, die spielen Feuerwehr und merken das gar nicht.