Schuldenberg wächst

Griechische Regierung legte Etatentwurf für 2016 vor

Das griechische Finanzministerium hat am Montagabend einen ersten Entwurf des Haushaltes 2016 dem Parlament in Athen vorgelegt.

Athen. Die Schulden des griechischen Staates sollen im nächsten Jahr auf 333,5 Milliarden Euro steigen, das wären 192,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP). Das sieht der erste Entwurf des Haushaltes 2016 vor, den die Regierung unter Alexis Tsipras am späten Montagabend dem Parlament in Athen vorgelegt hat. Zum Vergleich: Ende 2015 sollen die Schulden 315,8 Milliarden Euro betragen (181,8 Prozent des BIP).

Grund für die weitere Erhöhung des Schuldenberges ist nach Angaben des Finanzministeriums in Athen die geplante Rekapitalisierung der griechischen Banken.

Mehrere Indikatoren lassen keine schnelle Genesung der griechischen Wirtschaft erwarten. So rechnet Athen mit einem Rückgang des Bruttoinlandproduktes um 2,3 Prozent im laufenden Jahr und um 1,6 Prozent im kommenden Jahr. Die Arbeitslosenquote soll von 25,4 Prozent 2015 auf 25,8 Prozent 2016 steigen. 2016 soll es weitere Sparmaßnahmen in Höhe von 4,35 Milliarden Euro geben. Dazu sollen Rentenkürzungen und Beitragserhöhungen mit 1,7 Milliarden Euro beitragen.

Der jetzt vorgelegte Budgetentwurf der Regierung für das kommende Jahr muss noch mit den internationalen Gläubigern abgestimmt werden. In seiner endgülti- gen Form werde der Etat Ende November stehen, berichtete das Staatsfernsehen. An diesem Mittwoch will Tsipras sich einer Vertrauensabstimmung stellen. Die Koalitionsregierung kann sich auf 155 der 300 Abgeordneten stützen.