Dänen zogen nach
Befristete Kontrollen an Landgrenze zu Deutschland
Als direkte Reaktion auf Schwedens Ausweiskontrollen hat Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Montag Grenzkontrollen zu Deutschland einführen lassen. »Wir wünschen Ruhe und geordnete Verhältnisse und sehen uns daher gezwungen, eine zeitweilige Grenzkontrolle einzuführen«, begründete Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Montag auf einer Pressekonferenz den Beschluss seiner Regierung. Eine Überraschung war es nicht, denn bereits in Interviews und in seiner Neujahrsansprache hatte Rasmussen angedeutet, dass die am Montag eingeführte schwedische Grenzkontrolle eine dänische Reaktion erfordern müsse.
Zwischen September und Dezember überschritten rund 91 000 Migranten die deutsch-dänische Grenze. Rund 13 000 von ihnen ersuchten um Asyl in Dänemark, während der Verbleib der meisten Personen den dänischen Behörden nicht bekannt ist. Dass sie nach Schweden, aber auch nach Norwegen und Finnland weitergereist sind, liegt auf der Hand. Norwegen und Finnland hatten bereits im Dezember Grenzkontrollen eingeführt und begonnen, Personen ohne Visum bzw. gültige Ausweispapiere an ihren Grenzen abzuweisen.
Obwohl der Zustrom an Asylbewerbern während des Dezembers abnahm, machte sich die Sorge breit, dass die in dänischen Häfen bzw. an der Öresundbrücke nach Schweden gestrandeten Migranten in Dänemark bleiben könnten. Deshalb führte Dänemark als letztes skandinavisches Land Kontrollen an der Landgrenze zu Deutschland bzw. in den Fährhäfen ein.
Rasmussen unterstrich, dass die Kontrolle zunächst auf zehn Tage befristet sei, aber um weitere 20 verlängert werden könne. Es sollen auch nicht alle Personen kontrolliert werden, sondern lediglich Stichproben erfolgen. Der normale Grenzverkehr zum beiderseitigen Nutzen, so der Ministerpräsident, solle so wenig wie möglich gestört werden. Die Beamten sollen insgesamt »wesentlich mehr« Präsenz zeigen und schon durch ihre Anwesenheit Personen ohne Papiere von der Passage abschrecken. Eine eigentliche Identitätskontrolle wird daher nicht vorgenommen. Vorab hatten Vertreter von Wirtschaftsverbänden gewarnt, die Beziehungen zum größten Außenhandelspartner unnötig zu belasten.
Die juristischen Grundlagen für die Einführung der Transporteurverantwortung sind bereits Ende 2015 geschaffen worden. Von ihrer Einführung hat die dänische Regierung jedoch vorläufig Abstand genommen, um nicht den Zusammenbruch des öffentlichen Verkehrs über die Grenze zu riskieren. Vertreter der Deutschen Bahn wie von Busunternehmen, die Routen über die Grenze unterhalten, hatten in den letzten Wochen klargestellt, dass sie nicht bereit sind, Fahrgastkontrollen im Namen des dänischen Staates durchzuführen bzw. es Dänemark erlauben würden, hoheitsrechtliche Aufgaben durchführen zu lassen.
Nach diesem Prinzip wird gegenwärtig am Schwerpunkt des dänisch-schwedischen Personenverkehrs an der Öresundbrücke verfahren. Hier findet die Kontrolle an der letzten dänischen Haltestelle statt.