LINKE wieder bei nur 18 Prozent
Forsa-Umfrage misst Zuwächse für SPD und AfD sowie leichte Verluste der CDU
Es sah zuletzt nach einem ganz leichten Aufwärtstrend für die LINKE aus. Eine Forsa-Umfrage lässt nun den Eindruck entstehen, es habe sich dabei lediglich um ein Zwischenhoch gehandelt. In der aktuellsten Umfrage sieht das Meinungsforschungsinstitut Forsa die brandenburgische LINKE bei lediglich 18 Prozent. Nachdem die Partei bei der Landtagswahl am 14. September 2014 von 27,2 auf 18,6 Prozent abgestürzt war, hatte sie sich zwischenzeitlich stabilisiert. Es hatte sogar nach einer leichten Erholung ausgesehen, denn Infratest dimap und Forsa bescheinigten der LINKEN in drei verschiedenen Umfragen im Februar, September und November vergangenen Jahres 19 und 20 Prozent.
Vom 9. bis 17. Dezember 2015 hatte Forsa nun im Auftrag der »Märkischen Allgemeinen« neuerlich 1002 Brandenburger befragt. Die Zeitung veröffentlichte die Ergebnisse am Montag. Demnach liegt die SPD jetzt bei 36 Prozent, bei der Wahl 2014 hatte sie 31,9 Prozent erhalten. Die CDU kommt auf 21 Prozent (Landtagswahl: 23 Prozent), die Grünen bewegen sich unverändert bei sechs Prozent.
Die AfD wird von Forsa bei elf Prozent gesehen. Bei der Landtagswahl 2014 hatte die AfD 12,2 Prozent erhalten, sie war aber bis September 2015 auf sieben Prozent abgerutscht, bevor es für diese Partei wieder aufwärts ging.
Das mäßige Umfrageergebnis für die LINKE ist bemerkenswert, da Forsa die märkischen Sozialisten in der Vergangenheit regelmäßig eher stärker einschätzte als die anderen Meinungsforschungsinstitute. Besonders bei den Forsa-Zahlen im Januar hatten die Genossen deshalb früher mehrfach erst frohlockt – und dann machte sich Ernüchterung breit, wenn andere Ergebnisse kamen.
18,6 Prozent, das war das schlechteste Ergebnis des Landesverbandes seit der Landtagswahl 1990, und auch in den Umfragen lag die LINKE in den anderthalb Jahrzehnten bis kurz vor der Landtagswahl 2014 niemals unterhalb von 20 Prozent, sondern oft bei 22 bis 24 Prozent und mehr.
Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige bezeichnete den jüngsten Forsa-Wert am Montag als »Momentaufnahme« und als »stabil« trotz der »schwierigen gesellschaftlichen Situation«. Schließlich hatte die LINKE angesichts der sprunghaft angestiegenen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr zunächst befürchtet, sie könnte bis zu drei Prozent einbüßen wegen ihres asylfreundlichen Kurses, den sie selbstverständlich nicht ändern wollte. »Wir setzen weiter darauf, dass die Schwächsten der Gesellschaft nicht gegeneinander ausgespielt werden«, versicherte Johlige nun. »Wir müssen zeigen, dass trotz der bestimmenden Diskussion um Geflüchtete die Arbeit weiter geht: gute Arbeit, Soziales und Bildung sind unsere Schwerpunkte für alle in Brandenburg lebenden Menschen.«
Indessen hält eine Mehrheit von 67 Prozent der befragten Brandenbur- ger die von der SPD forcierte und von der Linkspartei mitgetragene Absicht einer Kreisgebietsreform für nicht sinnvoll. Vor einem Jahr hatten 64 Prozent der Brandenburger diese Meinung.
SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz nannte dies am Montag »wenig überraschend«. Notwendige Veränderungen seien häufig unpopulär, erklärte sie. Der für die SPD gute Umfragewert von 36 Prozent zeigt aber nach Darstellung der Generalsekretärin, »dass die Bürgerinnen und Bürger die Notwendigkeit der Entscheidung akzeptieren und die SPD für ihren klaren Kurs belohnen«. Durch den für die Sozialdemokraten gemessenen Zuwachs verfügt die rot-rote Koalition weiterhin über eine Mehrheit von gegenwärtig 54 Prozent.
Bei einer Bundestagswahl würde es anders aussehen. Da würde die CDU in Brandenburg mit 32 Prozent vorn liegen, die SPD hätte dann nur 22 Prozent, die LINKE immerhin 20 Prozent. Die nächste Bundestagswahl gibt es 2017, die nächste Landtagswahl 2019.