Internationale der Populisten

Pegida plant einen ersten europaweiten Aktionstag

Am 6. Februar rufen Rechtspopulisten in 13 Ländern zum Aktionstag. Aber auch der Protest wird europaweit organisiert. Marine Le Pen ist nicht nach Dresden gekommen, ebenso wenig wie Nigel Farage. Die Führer des französischen Front National und der britischen UKIP haben Pegida bisher die kalte Schulter gezeigt, obwohl Cheforganisator Lutz Bachmann sie gern auf seiner Bühne gesehen hätte. Immerhin: Mit Geert Wilders trat im April einer der prominentesten Rechtspopulisten Europas als Redner bei Pegida auf.

Ein Foto, das ihn mit dem Holländer zeigt, zierte danach lange das Profil Bachmanns bei Facebook. Das ist kein Zufall: Pegida hat stets nicht nur den Anspruch erhoben, an der Spitze der Bewegung in Deutschland zu stehen – Motto: »Dresden zeigt, wie´s geht!« Man sieht sich zudem als nicht ganz unwichtigen Teil einer »Internationale der Rechtspopulisten«, sagt der Dresdner Politologe Hans Vorländer. Weil freilich Le Pen und Farage fern blieben, weil der belgische Vlaams Belang nur Leute aus der zweiten Reihe schickte und als Repräsentantin des ungarischen Regierungschefs Victor Orban eine schon lange in Dresden lebende Ungarin herhalten musste, klaffen Anspruch und Realität auseinander. Vorländer sieht die Internationalisierung als »weitestgehend gescheitert« an.

Nun soll ein neuer Anlauf unternommen werden: Am 6. Februar plant Pegida gemeinsam mit Gesinnungskameraden in 13 Ländern einen »Europatag«. Veranstaltungen soll es in Warschau und Prag, Amsterdam und Birmingham, Bratislava und Tallinn geben; die zentrale Kundgebung ist in Dresden geplant. Mitorganisatorin Tatjana Festerling sprich von einer »Demonstration der Stärke gegen eine zunehmend an Vertrauen verlierende Politik.«

Zumindest in einigen Städten sind Gegenaktionen geplant. Ein Aufruf zu einem »Aktionstag gegen die Festung Europa« stellt fest, dass rassistische Bewegungen und die europäische Migrationspolitik »verschiedene Seiten der gleichen Medaille« seien; protestiert wird daher gegen Pegida & Co. ebenso wie gegen die Grenzschutztruppe Frontex. Bisher ist von Demonstrationen in Griechenland, Tschechien, Dänemark, Norwegen und Schweden die Rede – und natürlich in Dresden.