Laos sucht Wendepunkt

Parteitag der Revolutionären Volkspartei berät

Pioniere mit roten Halstüchern und blauen Käppis überreichen auf der Ehrentribüne Blumen, Marx und Lenin blicken in eine ferne Zukunft – Parteitag in Laos. 685 Delegierte vertreten 268 000 Mitglieder der Laotischen Revolutionären Volkspartei (LRVP) auf ihrem 10. Parteitag, der am Freitag endet. Sie beraten über die Zukunft der Volksrepublik am Mekong 40 Jahren nach der Machtübernahme und 30 Jahren »Erneuerungspolitik«.

Das meint die Hinwendung zur Marktwirtshaft. Erfolgreich, so Generalsekretär und Staatspräsident Choummaly Sayasone, sei die Entwicklung der zurückliegenden fünf Jahre verlaufen. Mit einem durchschnittlichen jährlichen Wirtschaftswachstum von 7,9 Prozent kann sich das Land auch international sehen lassen. Das Bruttoinlandprodukt für jeden der 6,8 Millionen Einwohner des Landes erreichte 1800 Euro im Jahr.

Doch in seinem Bericht an den Parteikongress räumte Generalsekretär Choummaly auch eine Reihe von Problemen ein. Dass dabei die Korruption einen zentralen Platz einnahm, wundert hier niemanden. Auch andere Vokabeln legen nahe, dass manches so gar nicht nach dem Wunsch der Genossen läuft: Verschwendungssucht, Verantwortungslosigkeit, Kompetenzgerangel, Gesetzesverstöße wurden als Hemmnisse ebenso ausgemacht wie die unermüdlichen Versuche »der Feinde des neuen Regimes«, selbiges zu stürzen. Nun auch mit den Mitteln der modernen Informationstechnologien.

Auch die wachsende Staatsverschuldung und das Anhäufen von Schulden aus nicht geplanten Investitionen bereiten der Führung Kopfzerbrechen. Kein Wunder, dass ein Wendepunkt auf dem Weg zum Sozialismus gefordert wird.

Dieser Weg, so meint die LRVP, führt vor allem über ein weiterhin rasantes Wirtschaftswachstum von jährlich wenigstens 7,5 Prozent für die nächsten fünf Jahre.Damit könnte Laos zu den Länder mit einem hohem mittleren Einkommen aufsteigen. Für den neuen Fünfjahrplan ist das Hauptziel, dass Laos die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder der Erde (LDC) verlassen kann. Ein Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von knapp 3000 Euro soll die Grundlage bieten.

Die Wirtschaftsform wird als sozialistische Marktwirtschaft beschrieben, die eine stabile und regional ausgewogene Entwicklung auf Grundlage der Landwirtschaft in Verbindung mit Industrie und Dienstleistungen gewährleisten soll. Die Umwelt soll ebenso geschont werden wie mit den natürlichen Ressourcen des Landes sparsam und effizient umgegangen werden soll.

Das politische System bleibt unverändert. Die LRVP bleibt einzige Partei des Landes und Opposition ist auch künftig nicht vorgesehen.