Hoffen auf Genfer Friedenssignal
Das kriegszerstörte Syrien bedarf dringend einer Verhandlungslösung
Berlin. Hier in einem Haus in Mashhad, wenige Kilometer nordwestlich der syrischen Zwei-Millionen-Stadt Aleppo, haben Bomben eingeschlagen. Die Rebellen, die die Region kontrollieren, beschuldigen die Luftwaffe der syrischen Armee. Das war im September, und auch danach hat es in vielen Orten Syriens Tod und Zerstörung gegeben. Erst am Mittwoch sollen beim Beschuss von Dörfern in der von Milizen des Islamischen Staats beherrschten Provinz Deir Essor mindestens 44 Zivilisten getötet worden sein. Diesmal wird Russland verantwortlich gemacht. Selbst wenn die Quellen dieser Schreckensmeldungen keine zuverlässigen sind, so ist doch unstrittig, dass täglich in Syrien Menschen im nunmehr bald fünf Jahre andauernden Krieg ihr Leben lassen müssen. Höchste Zeit also für einen Waffenstillstand – der erste und vorrangige Zweck der Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und den Abgesandten ihrer Gegner am Freitag in Genf.
Das Treffen ist gewissermaßen eine Koproduktion Russland/USA. Sie haben die Regie, und ohne sie gibt es kein Treffen, das kein Selbstläufer war und noch immer nicht ist. Ständig drohten eingeladene Konfliktparteien mit ihrer Abreise. Das von Saudi-Arabien ge- sponserte bis gesteuerte Oppositionsbündnis hatte auch am Donnerstagabend noch nicht endgültig zugesagt.
Die syrische Opposition hat ihre Teilnahme an Friedensgesprächen in Genf bis zum Schluss als Druckmittel betrachtet. So forderte ihr sogenanntes Hohes Verhandlungskomitee von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Zusagen zur Beendigung ausländischer Luftangriffe und der Aufhebung der Belagerungen in Syrien. Ein Sprecher des US-Außenministeriums appellierte an die Opposition, »ohne Vorbedingungen« teilzunehmen und die »historische Chance« in Genf zu nutzen.