Lieber Sofa als Wahlkabine

Deutschland hat ein Demokratieproblem. Zum einen zeigt es sich an fehlender Mitbestimmung auf nahezu allen politischen Ebenen. Zum anderen machen viele »Volksvertreter« eine Politik, die mit dem Willen der Wähler nicht nur nicht konform geht, sondern ihm diametral entgegensteht. Das war beim Angriffskrieg in Afghanistan so, den die Mehrheit der Deutschen nicht wollte. Und das ist bei den Waffenexporten nicht anders, wie jetzt aus einer Umfrage von TNS Emnid hervorgeht. Waffenschmieden aus Deutschland liefern ihre Premiumprodukte nämlich auch in Konfliktgebiete und an Diktatoren. Der Wähler ist enttäuscht, fühlt sich übergangen – und das zu recht. Otto Normalverbraucher und Petra Mustermann bleiben bei der nächsten Abstimmung lieber zu Hause auf dem Sofa vor dem Fernseher sitzen, als zur Wahlkabine zu pilgern. Wer kann es ihnen verübeln?

Seit Jahren streitet die politische Klasse bereits über die Frage, wie die Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik zurückgedrängt werden kann. Vorschläge von fahrenden Wahlkabinen und wochenlangen Abstimmungen machten die Runde. Die wären jedoch nicht nötig, wenn Merkel, Gabriel und Schäuble ihrer Aufgabe in einer »repräsentativen Demokratie« nachkämen: nämlich Entscheidungen im Sinne der Wähler zu treffen. Dann kämen auch wieder mehr Deutsche vom Sofa runter.