Hollande macht mit Kuba Rum
Raul Castro in Frankreich / Paris will Vereinnahmung der Karibikinsel durch Washington verhindern
Der seit sieben Jahren amtierende Präsident Kubas, Raul Castro, hat Frankreich als erstem Land Westeuropas am Montag und Dienstag einen Staatsbesuch abgestattet. Raul Castro beantwortet mit seiner Frankreich-Visite den Kuba-Besuch von Präsident François Hollande im vergangenen Mai. Hollande hatte nur wenige Monate nach der Ankündigung Washingtons, die Beziehungen zu Kuba normalisieren zu wollen, mit seinem Besuch das Interesse Frankreichs an engen Beziehungen zwischen beiden Ländern bekundet und damit durchblicken lassen, dass Frankreich keinesfalls zulassen will, dass Kuba – wie vor der Revolution von 1959 – von Washington als zu seiner exklusiven Einflusssphäre gehörig betrachtet wird.
Entsprechend offensiv trat Hollande jetzt auch auf. In der Rede beim Diner, das er im Elysée für seinen Gast gab, forderte er die USA auf, »Konsequenz zu zeigen« und den angekündigten Weg bis zu Ende zu gehen. »Frankreich war trotz der internationalen Spannungen, die es beispielsweise in der Zeit des Kalten Krieges gegeben hat, immer von der Notwendigkeit einer Aufhebung des Embargos und damit der Beendigung der Blockade Kubas überzeugt«, erklärte Hollande. Der französische Präsident weiß natürlich, dass dem US-Präsidenten wegen des Widerstands im Kongress die Hände gebunden sind, und außerdem will er bewusst die Zeit vor den Präsidentschaftswahlen in den USA, in der sich dort das Interesse auf die Innenpolitik konzentriert, dazu nutzen, Frankreich als wichtigsten politischen Partner Kubas in Europa zu profilieren.
Sehr gut hat das bereits im vergangenen Jahr in Vorbereitung des Pariser Klimagipfels funktioniert, als der französische Präsident Raul Castro dafür gewinnen konnte, seine Beziehungen in Mittelamerika spielen zu lassen und beispielsweise die Position Nicaraguas zum Klimawandel positiv zu beeinflussen. Frankreich, das mit seinen Übersee-Gebieten in der Karibik »Kuba näher ist als jedes andere europäische Land«, wie Hollande in seiner Rede betonte, will offensichtlich nicht zuletzt dank der privilegierten Beziehungen Kubas zu zahlreichen lateinamerikanischen Ländern seine eigene Rolle in der Region erhöhen und dort den übermächtigen Einfluss der USA etwas zurückdrängen.
Aber auch wirtschaftlich hat Frankreich großes Interesse an Kuba. So wurden am Montag ein Dutzend Verträge unterzeichnet. Um die Wirtschaftsbeziehungen anzukurbeln, wurde ein Teil der kubanischen Außenhandelsschulden Frankreich gegenüber in Aktiva umgewandelt, die in einen gemeinsamen Entwicklungsfonds eingehen, der mit 212 Millionen Euro ausgestattet ist und aus dem Kosten vor Ort für französisch-kubanische Gemeinschaftsprojekte bestritten werden sollen. In Paris ist man sich natürlich bewusst, dass Spanien aus historischen Gründen weiter die führende Rolle unter Kubas Wirtschaftspartnern behalten wird, aber man will die eigene Position deutlich verbessern. In den letz- ten Jahren sind die Exporte Frankreichs nach Kuba zurückgegangen, so von 157 Millionen Euro 2014 auf 131 Millionen Euro 2015. Auch die französischen Investitionen in Kuba sind längst nicht auf der Höhe, die sie erreichen könnten. Hier liegt Frankreich nach Spanien, Kanada und Italien nur auf dem vierten Platz. Bisher gibt es in Kuba erst etwa 30 Firmenvertretungen französischer Konzerne und drei Joint Ventures, so mit der Spirituosengruppe Pernod Ricard, die die Lizenz für Vertrieb für HavanaClub-Rum in Europa hat. Die Wirtschaftsbeziehungen liegen beiden Seiten besonders am Herzen. Dafür ließ Hollande – wie von der rechten Opposition vermerkt – das Thema Menschenrechte unerwähnt.