Koalition der Friedliebenden
Über 80 Protestaktionen während der Ostertage
Unter dem Motto »Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtende« will die Friedensbewegung an den Ostertagen gegen deutsche Waffenexporte und Bundeswehreinsätze protestieren. Mit Demonstrationen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten will sie darauf aufmerksam machen, dass die Politik Deutschlands mitverantwortlich für die Flucht Hunderttausender Menschen ist. »Die Bundeswehreinsätze im Vorderen Orient oder in Afrika und Waffenlieferungen in Krisenregionen sind nicht Teil einer Lösung für diese Konflikte. Sie machen Deutschland zu einem Teil des Problems«, kritisiert das Netzwerk Friedenskooperative. Saudi Arabien und die Türkei werden von Friedensaktivisten als Stabilisierungspartner abgelehnt. Sie seien »gefährliche Brandstifter«, die keinen Beitrag zur friedlichen Konfliktbeilegung leisten. Um den »Teufelskreis« von Krieg, Terror und Flucht zu durchbrechen, dürfe sich Deutschland nicht länger am »Krieg gegen den Terror« beteiligen, heißt es in dem gemeinsamen Ostermarschaufruf von Kooperation für den Frieden und Bundesausschuss Friedensratschlag. »Statt Milliarden Gelder aus Machtinteressen für Militärgewalt und die Profite der Rüstungskonzerne auszugeben, sollten diese Mittel zur Unterstützung für Flüchtlinge und Zivilbevölkerung verwendet werden«, erklären die beiden Dachverbände. Gemeinsam fordern sie eine aktive Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa unter Einbeziehung Russlands, die Einhaltung von Grundgesetz, Völkerrecht und Genfer Flüchtlingskonvention sowie den Bruch mit Regierungen, die Terrormilizen fördern. Bundesweit finden in den kommenden Tagen über 80 Veranstaltungen statt. Aufgerufen haben Friedensinitiativen, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften. Die Friedensaktivisten hoffen, dass sich auch ehrenamtliche Flüchtlingshelfer an den Ostermärschen beteiligen.