Beim Nachzählen geschrumpft

LINKE im Magdeburger Landtag verliert noch ein Mandat

Mit dem amtlichen Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es noch eine Verschiebung im Parlament: Die AfD erhält einen Sitz mehr, zu Lasten der Linkspartei. Mancher Abgeordnete reagierte mit Galgenhumor. »Schlimmer geht immer«, twitterte Andreas Höppner, Landesvize der LINKEN in SachsenAnhalt und Neu-Abgeordneter im Landtag. Er darf sein Mandat behalten, im Gegensatz zu seinem Kollegen Guido Henke. Dieser verlor seinen bei der Landtagswahl am 13. März vermeintlich verteidigten Sitz wieder. Erst am Dienstag hatte die Fraktion den 51-jährigen Juristen, der einst Chef des Baugewerbe-Verbandes in Sachsen-Anhalt war und seit 2006 im Landtag saß, erneut zu ihrem parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.

Der Mandatsverlust für die ohnehin arg gerupfte Fraktion ereignete sich beim Nachzählen. Dabei stellte sich heraus, dass die »Alternative für Deutschland« mehr Stimmen erhalten hatte, als für die Feststellung des vorläufigen Ergebnisses zugrunde gelegt worden waren. Es handle sich nur um »wenige hundert Stimmen«, sagte Landeswahlleiterin Christa Dieckmann nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses am Donnerstag, bei der das amtliche Endergebnis festgestellt wurde. Danach kommt die AfD auf 24,3 statt auf 24,2 Prozent – was knapp zu einem weiteren Sitz im Parlament berechtigt. Die Rechtspopulisten können nun 25 statt 24 Abgeordnete stellen und haben damit nur noch fünf Sitze weniger als der Wahlsieger CDU. Zusätzlich zieht Thomas Höse ein, der Schatzmeister im Kreisverband Wittenberg ist.

Dagegen büßt die LINKE einen weiteren Sitz ein. Sie hatte 2011 noch 29 Mandate errungen und nach dem Wechsel einer Abgeordneten zur CDU zuletzt 28 Fraktionsmitglieder; nun gehören der Fraktion gerade noch 16 Mitglieder an. Swen Knöchel, der neu gewählte Vorsitzende, hatte bereits vor dem jüngsten Rückschlag von einem »schmerzlichen« Verlust an Fachkompetenz gesprochen und bestätigt, dass für einige Themenbereiche bislang keine ausgewiesenen Experten zur Verfügung stehen. Knöchel merkte aber an, alle Abgeordnete seien »hoch motiviert« und »offen für neue Themen«. Nach der Ergebniskorrektur sprach die Fraktion von einem »nochmaligen Rückschlag für uns«, fügte aber trotzig hinzu: »Es geht trotzdem weiter.« Henke hatte zuletzt beispielsweise einen Untersuchungsausschuss zur landeseigenen Beteiligungsgesellschaft IBG geleitet. Zudem hatte er als Geschäftsführer die parlamentarische Arbeit der Fraktion koordiniert. Frank Thiel, der das Amt zuvor inne hatte und zur jüngsten Wahl nicht wieder angetreten war, sprach von einer »verdammt harten Prüfung für uns«.