Strategischer Dialog in Peking

Steinmeier will bei China-Besuch Zusammenarbeit mit der Volksrepublik ausbauen

Die politischen Kontakte zwischen Deutschland und China werden immer enger. Den Einfluss will man nun auch international besser einsetzen. Peking. Deutschland und China wollen auf internationalem Gebiet gemeinsam ihren Einfluss stärker geltend machen. Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wang Yi vereinbarten am Freitag in Peking eine engere Abstimmung, auch in aktuellen Konflikten wie Syrien oder Afghanistan. Steinmeier mahnte die Volksrepublik zugleich zur Einhaltung der Menschenrechte. »Natürlich sehen wir manche Entwicklung in diesem Bereich mit Sorge.«

Mit seinem Besuch – Teil eines »strategischen Dialogs« – bereitet der SPD-Politiker die nächsten Regierungskonsultationen vor, die Mitte Juni in Peking stattfinden. Auch Ministerpräsident Li Keqiang und der für Außenpolitik zuständige Staatsrat Yang Jiechi empfingen den Bundesaußenminister. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Premier stand der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen

Die Volksrepublik ist bei Regierungskontakten mit keinem anderen Land so eng verbunden. Außenminister Wang sagte: »Wir begrüßen, dass Deutschland als ein zentrales EU-Mitglied mehr tut für die Wahrung des Weltfriedens.« Umgekehrt ermunterte Steinmeier Peking zu einem stärkeren Engagement. Dazu passt, dass beide Länder nacheinander den Vorsitz der Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20) innehaben. Dieses Jahr ist China, 2017 dann Deutschland an der Reihe. Wang sagte, mit einer engen gemeinsamen Abstimmung solle die Weltwirtschaft angekurbelt werden. Es müssten »neue Wachstumstreiber« gefunden werden. Aktuell macht auch der Volksrepublik selbst nach langen Boom-Jahren eine Wachstumsschwäche zu schaffen.

Beide Außenminister vereinbarten unter anderem gemeinsame Projekte für Afghanistan in den Bereichen Katastrophenschutz und Ausbildung von Bergleuten.