Blockupy gegen die AfD

Im September will die Protestbewegung »aufstehen gegen Rassimus«

Über die Meilensteine und bevorstehenden Protestetappen haben Aktivisten der Blockupy-Bewegung am Wochenende in Berlin debattiert. Bei dem Treffen war man sich unter anderem darüber einig geworden, sich an den Aktionen des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« zu beteiligen, so Hannah Eberle von Blockupy. Das Bündnis wird unter anderem durch die Naturfreundejugend, Attac, die Jusos, den Zentralrat der Muslime, Ver.di und die IG Metall getragen, es ruft für September in Berlin zu einer deutschlandweiten Demonstration und einem Konzert unter dem Motto: »Wir überlassen den Rassisten nicht das Feld« auf.

Bei den geplanten Herbstaktionen will Blockupy nun mit einem eigenen Beitrag vor Ort sein und dabei speziell die AfD ins Visier nehmen. Scharf ins Gericht gehen wollen die Aktivisten gleichzeitig mit denjenigen Politikern, die sie dafür verantwortlich machen, den Nährboden für die AfD geschaffen zu haben. Für die wachsende Anhängerschaft der AfD seien die Austeritätspolitik und die »Dikta-

Den Nährboden für die AfD haben auch die politische Maxime der Austerität und die »Diktatur der schwarzen Null« geschaffen.

tur der Schwarzen Null« mitverantwortlich, zwei Maximen, welche auch federführend von der deutschen Regierung durchgesetzt wurden, so Sprecherin Eberle.

Deswegen ist es laut Eberle auf drei Ebenen zur Vertiefung von sozialen Spaltungen gekommen: zum Auseinanderfallen von Zentrum und Peripherie der EU, zum Auseinanderdriften der verschiedenen Klassen innerhalb der Staaten und zur Vertiefung der Spaltung zwischen Eingesessenen und Neuangekommenen in der EU. »Genau davon hat die AfD profitiert, indem sie die privilegierte weiße Oberschicht verteidigt.« meint Eberle.

Weitere Aktionsschwerpunkte von Blockupy werden der Sprecherin zufolge ein antirassistisches Festival in Athen Anfang Juli und die Bundestagswahlen 2017 sein. Blockupy ist laut Selbstdefinition Teil eines europäischen Netzwerks von Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen. Im März 2015 hatte Blockupy gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank zu Protesten aufgerufen, an denen sich 17 000 Menschen beteiligt hatten.