Zutiefst undemokratisch!

großmachtstrategische Vorfeld ist Russland durch die Ostexpansion der NATO ins Baltikum und Polen verloren gegangen. Russland ist im Gegensatz zu den USA nicht nur militärstrategisch, sondern auch wirtschaftlich verwundbarer, was manche Handlungen des Kremls völkerrechtlich in Frage stellt, aber zumindest begreiflich macht.

Die Aufstockung immer größerer Militärkontingente (trotz rotierender Stationierung) und die Vorauslagerung von schwerem Militärmaterial einschließlich immer umfangreicherer Manöveraktivitäten im Baltikum und Polen in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen Russlands führt zu einer wachsenden Destabilisierung der europäischen Sicherheit. Deutschland sollte seinen eigenen und den europäischen Sicherheits-(und Überlebens)interessen Vorrang einräumen, weil sie ohne Russland nicht zu gewährleisten sind. Die Zusage der Verteidigungsministerin von der Leyen an Lettland, dort als Führungsland mit 250 deutschen Soldaten ein weiteres multinationales NATO-Kontingent aufzubauen, sollte unbedingt kritisch hinterfragt werden. filrahmen, von der MZ ES 150 abgeleiteter leistungsstärkerer Motor, ES-Scheinwerfer und -lenker, hydraulische Stoßdämpfer, Haube mit abnehmbaren Seitenschalen. Der Fahrkomfort war dementsprechend sehr gut, allerdings war der »Troll« vor allem für Frauen weniger geeignet, da er höher und schwerer war. Nachteilig für größere Reparaturen war, dass die Haube nur nach vorherigem Abbau weiterer Teile abgenommen werden konnte. Außerdem rostete der nicht wie beim SR 59 »Berlin« verchromte Auspuff sehr schnell durch.

Von findigen Bastlern vorgenommene Umbauten zum Roller mit Seitenwagen gab es, vor allem beim SR 59 »Berlin«, mehrere. Allerdings war der Motor für diesen Zweck zu leistungsschwach, weshalb die Sekundärübersetzung für eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h geändert werden musste. Seit 25 Jahren fahre ich jedes Jahr mit meinem Rad zu der traditionellen Maikundgebung des DGB nach Lübeck und anschließend zum Familienfest. Was ich diesmal auf dem Marktplatz an Empörungen, an Unverständnis von Gewerkschaftsmitgliedern, die auch parteipolitisch engagiert sind, erfahren musste, ist unvorstellbar.

Der DGB-Stadtverband Lübeck hatte in diesem Jahr beschlossen, nur Parteien aus der Bürgerschaft mit »Arbeitnehmerflügel« (was das auch immer heißen mag) zum Maifest zuzulassen. Dieser Beschluss bedeutete für Grüne, Freie Wähler, GAL sowie die DKP und MLPD eine klare Ausgrenzung vom traditionellen Familienfest. Ich meine, dass ist eine zutiefst undemokratische und spalterische Handlung von DGBMitgliedern in Lübeck, die auch gleichzeitig SPD-Mitglieder sind.

Hier hat die SPD nach einer Begrifflichkeit gesucht und auch gefunden: »Arbeitnehmerflügel«. Was ist das? Aber darum geht es nicht. Es geht der SPD darum, Konkurrenten für die nächste Wahl vorzeitig auszuschalten und Konkurrenzunfähig zu machen. Für mich ist das ein ganz miserabler Politikstil, der nicht toleriert werden darf.

Ich erwarte vom DGB, dass dieser unrühmliche Beschluss nochmals überdacht und sofort rückgängig gemacht wird. Das Motto des diesjährigen 1. Mai lautete doch: »Zeit für mehr Solidarität«. Und Solidarität sollten wir allen Menschen gewähren, die sich für die Grundsätze der Gewerkschaftsarbeit aktiv einsetzen. Denn eine große und kampferfahrene Gewerkschaftsbewegung kann zum Beispiel zur Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen betragen.