Bundeswehr soll robuster werden
14 300 Dienstposten mehr bis 2023
Berlin. Erstmals seit 1990 soll die Bundeswehr auch personell deutlich aufgestockt werden. Laut Verteidigungsministerium gibt es bis 2023 einen Mehrbedarf beim militärischen Personal von rund 14 300 und im zivilen Bereich von 4400 Stellen. In einem Tagesbefehl betont Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): »Beginnend ab 2017 planen wir mit der Trendwende Personal in ausgewählten Bereichen der militärischen und zivilen Strukturen die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen, die Robustheit zu stärken und neue Fähigkeiten auszubauen.« Derzeit liegt die Obergrenze beim militärischen Personal bei 185 000 Mann, bei den zivilen Beschäftigten bei 56 000.
Personal fehle nur, weil von der Leyen »sich bei jeder Gelegenheit nach vorne drängelt, um deutsche Soldaten in Kriegsgebiete oder in NATO-Manöver am östlichen Rand des Bündnisgebiets zu bringen«, kritisiert Christine Buchholz von der Bundestags-Linksfraktion. Grünenkollegin Agnieszka Brugger glaubt, die Ministerin habe strukturelle Probleme verschlafen.
Weg mit personellen Obergrenzen, fürderhin werde man den Personalbedarf flexibel planen, verkündete die Bundeswehr am Dienstag.
Raus aus dem Panzer – rein in den Panzer. Den Kartoffellehrsatz wendet die Bundeswehr in spezifischer Weise an. Vor gut vier Jahren hat der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein Reformbegleitgesetz durchgebracht, um möglichst viel Personal per »goldenem Handschlag« loszuwerden. Nun versucht seine Nachfolgerin und Parteifreundin Ursula von der Leyen wieder mehr Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiter zu gewinnen. Das habe mit der geänderten sicherheitspolitischen Weltlage und der Verantwortung zu tun, die Deutschland in der Welt übernehmen müsse, heißt es aus ihrem Ressort.
Die Experten haben erstaunlich exakt gerechnet. Bis 2023 brauchen sie 14 307 Soldaten zusätzlich. Man will – was angesichts der Konkurrenz durch die Wirtschaft sowie die demografische Entwicklung nicht ganz einfach ist – 7000 Bewerber mehr einstellen. Zugleich setzt eine »Binnenoptimierung« ein. Ziel: 5000 optimierte Stellen. Das bedeutet, man überprüft, ob bestehende Dienstpos- ten nicht sinnvoller genutzt werden können, bietet Leuten, die das Pensionsalter erreichen, eine Weiterbeschäftigung an, will den sogenannten Berufsförderungsdienst zur Wiedereingliederung von Soldaten in die zivile Welt, anders als bisher, erst nach dem Ablauf der regulären Bundeswehrzeit starten. Lassen sich die Planungen realisieren, dann gibt es in sieben Jahren noch ein Fehl von rund 2300 – was man aber durch zusätzliche Attraktivitätsoffensiven ausgleichen will. Sehr zuversichtlich sind die Planer, was die zusätzlich gesuchten 4400 zivilen Mitarbeiter betrifft.
Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten hat die Bundeswehr von rund 800 000 Soldaten und zivilen Mitarbeiter abgespeckt auf zusammen 241 000 Beschäftigte. So war man Teil der politischen Entspannung, die sich nach dem Zerfall des sozialistisch geprägten Ostblocks ergab. Der Prozess ist beendet. Gemeinsam mit anderen NATO-Staaten richtet man sich auf einen dauerhaften dschihadistisch geprägten Terrorismus ein und will den östlichen Partnern, die sich von Russland bedroht fühlen, massiver beistehen. Die offizielle Sicht ist die eine, die andere zeigt, dass die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen in vielen Bereichen am personellen Limit ist. Dem will man durch flexiblere Planungen begegnen. Weg von bisher starren Obergrenzen. Jahr für Jahr gelte es – entsprechend der Aufgaben – den Bedarf zu errechnen und entsprechende haushalterische Forderungen zu stellen.
Von der Leyen und ihr Leitungsteam haben geschafft, was viele zur Amtsübernahme Anfang 2014 für unmöglich hielten. Man hat erstens eine gewisse Ordnung in die Bundeswehr gebracht. Nach der milliardenschweren Trendwende im Rüstungsbereich – also mehr und modernere Waffen einschließlich der Fähigkeit zur Cyberkriegsführung – kommt logisch eine Trendwende beim Personal.
Stichwort Rüstung. Obwohl viel erreicht wurde im Ringen mit der gie- rig-säumigen Rüstungsindustrie, so bleiben doch wesentliche Projekte weiter hinter den Vorgaben zurück. Das kann man dem inzwischen dritten Bericht des Verteidigungsministeriums zu Rüstungsangelegenheiten entnehmen. Zu spät, zu teuer, zu viel Pfusch – dieser Dreiklang bleibt gültig. Doch ein Zurückstecken ist weniger denn je drin, denn neuerdings betont man auffällig oft, dass »Boxer«, »Puma« oder A400M »Teil des deutschen Beitrages zu Maßnahmen der kollektiven Verteidigung« seien. Auch so sendet man Signale in Richtung NATO, die stärker denn je größere deutsche Anstrengungen fordert – vor allem, um Russland abzuschrecken.
Noch bieten solide Steuereinnahmen günstige Voraussetzungen, um die simple Formel »mehr Material für mehr Personal und umgekehrt« zum gewünschten Ergebnis zu führen. Das lautet: Eine neue Bundeswehr für die neuen Aufgaben kommender Jahrzehnte. Welche das sind, wird man schon in Kürze erfahren, dann nämlich, wenn die Verteidigungsministerin das neue Weißbuch zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vorlegen wird. Wer darin eine konsequente – und im Wortsinn gemeinte – Fortentwicklung von dem im Grundgesetz benannten Auftrag deutscher Streitkräfte erwartet, liegt sicher nicht falsch.
Die Emnid-Studie zum Ansehen des Soldatenberufes verbreitete das Verteidigungsministerium am Dienstag gerne. 2014 bestätigten 39 Prozent ein »sehr hohes« oder »eher hohes Ansehen«. 2015 waren es 49 Prozent.