Hassobjekt Bürgermeister

Deutschlands Kommunalpolitiker sehen sich immer mehr Drohungen gegenüber

Hauptsächlich wegen der Flüchtlingspolitik bekommen kommunalpolitisch engagierte Personen Hassmails. Berlin. Deutschlands Kommunalpolitiker sind wegen des Flüchtlingszuzugs vielerorts einer Hasswelle ausgesetzt. In fast jeder zweiten deutschen Kommune (47 Prozent) wurden haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Mitarbeiter oder Gemeinderäte im Zusammenhang mit ihrer Flüchtlingspolitik bereits beschimpft oder beleidigt, wie aus einer Umfrage für das Monatsmagazin »Kommunal« (Juni-Ausgabe) hervorgeht. Das Spektrum reiche von Verunglimpfungen und beleidigenden Mails über Schmierereien an Hauswänden bis hin zu toten Ratten vor der Haustür. Befragt wurden den Angaben zufolge 1000 deutsche Bürgermeister.

Körperliche Angriffe seien dabei bisher die Ausnahme, hieß es. Nur sechs Prozent der befragten Bürgermeister hätten angegeben, körperlich attackiert worden zu sein, davon die Hälfte im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik. Eine gesetzliche Verschärfung gegen Hassmails und »Politiker-Stalking« halten laut der Umfrage 52 Prozent nicht für sinnvoll.

Gleichzeitig sind Deutschlands Bürgermeister in der Flüchtlingspolitik weiterhin optimistisch, wie die Untersuchung ergab. Lediglich 14 Prozent der Kommunen fühlten sich der- zeit überfordert, hieß es. Mehr als die Hälfte der deutschen Bürgermeister (53 Prozent) habe allerdings angegeben, dass ihre Gemeinde an Grenzen stoßen werde, wenn der Flüchtlingsstrom auf dem Niveau des Jahres 2015 bleiben würde. Ein knappes Drittel (30 Prozent) mache sich keine Sorgen, hieß es.

Befragt wurden nach Angaben des Magazins zwischen 30. Mai und 3. Juni deutsche Bürgermeister in Städten mit mindestens 10 000 und maximal 80 000 Einwohnern. Das Magazin »Kommunal« erscheint seit Oktober 2014 monatlich mit einer Auflage von 100 000 Exemplaren in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.