Der ärgste Irrsinn ist abgewendet

Wie definiert man Irrsinn? Einstein soll diese Definition ins Spiel gebracht haben: Irrsinn ist, das Gleiche wieder und wieder zu tun und sich daraus unterschiedliche Resultate zu erhoffen. So gesehen ist die von der europäischen Elite unverdrossen weiter verfolgte Austeritätspolitik irrsinnig. Dieser zufolge soll mit einem geringen Staatsdefizit die Wirtschaft angeregt werden soll. Doch das Gegenteil passiert: Öffentliche Ausgabenkürzungen führen zu weniger Wirtschaftswachstum, die Steuereinnahmen sinken, das Staatsdefizit steigt. Ungeachtet aller historischen Erfahrungen hält die EU jedoch an diesem Dogma fest.

Angetrieben von Überzeugungstätern aus Deutschland wollte sie nun erstmals von Portugal und Spanien Bußgelder kassieren, weil diese zu viele neue Schulden gemacht hatten. Diesem Höhepunkt des Irrsinns verweigerte sich die EU-Kommission. Sie empfahl, keine Geldstrafen gegen die »Defizitsünder« zu verhängen. Das ist begrüßenswert. Doch die Empfehlung muss noch durch den Rat der Mitgliedstaaten, in welchem der austeritätspolitische Hardliner Schäuble großen Einfluss hat. Und überhaupt: Nur der ärgste Irrsinn ist vorerst abgewendet, der alltägliche dauert an. Gespart werden soll weiter und selbst Sanktionsmöglichkeiten in Form von Kürzungen von EU-Fördermitteln stehen noch weiterhin im Raum.