Doch keine Pflugscharen

Rüstungskonversion – die Debatte stagniert

Wie begegnet man Hochrüstung und Militarisierung? Immer ist da auch die Frage nach einem Ausweg, nach dem Umgang mit den vorhandenen Kapazitäten, dem wirtschaftlichen Gewicht der Rüstungsindustrie und nach Arbeitsplätzen. Die klassische Antwort der Friedensbewegung lautet: Konversion. Mit diesem Thema, also der sukzessiven Umstellung von Rüstungsbetrieben auf zivile Fertigung, befasste sich auch eine Arbeitsgruppe beim Sommercamp »war-starts-here«, das die Friedensreiter streiften.

Das friedenspolitische Zeltlager unweit dem Gefechtsübungszentrum »Schnöggersburg« setzte sich in einer Arbeitsgruppe mit den Positionen der Gewerkschaft IG Metall zur Rüstungskonversion auseinander. Denn um eine zivile Transformation der Rüstungsindustrie durchzusetzen, sei die IG Metall ein äußerst wichtiger Akteur, begründete Katharina Blume von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ).

Tatsächlich hat sich der letzte ordentliche Gewerkschaftstag im Oktober ausführlich mit dem Thema befasst. 18 Anträge hatten Delegierte eingereicht, mit denen sie Rüstungskonversion in verschiedenen Ausprägungen forderten. Zur Ächtung von Waffenexporten konnte sich der Gewerkschaftstag freilich nicht durchringen. Immerhin sprechen sich die Metallgewerkschafter für die sukzessive Umstellung von Rüstungsbetrieben auf zivile Fertigung aus – in kleinen Schritten. Damit steht die sogenannte Rüstungskonversion wieder im Programm der IGM. Der Vorstand ist nun angehalten, bei der Regierung auf einen Investitionsfonds zu drängen, aus dem die Rüstungsindustrie schöpfen kann, um ihre Angebot hin zu zivilen Produkten zu diversifizieren. Auch die wehrtechnische Industrie soll einen Diversifikationsfond einrichten, bei dem Betriebsräte und IGM antragsberechtigt sein sollen. Die IGM selbst will einen Leitfaden zum Thema verfassen.

Damit ist das Konzept noch nicht zu jener Blüte zurückgekehrt, die es zu Zeiten des Kalten Krieges entfaltete. Katharina Blume spricht von einem »starken Aufweichen« früherer Positionen. Anfang der 80er Jahre arbeiteten zwei Kommissionen unter der Leitung von Ex-Bundeskanzler Willi Brandt beziehungsweise Olof Palme, später ermordeter zweimaliger schwedischer Ministerpräsident, zu diesem Thema und prangerten die horrenden Rüstungsausgaben an. Die Debatte in den Gewerkschaften wurde ungleich leidenschaftlicher geführt als heute. Menschen in der DDR bewegte der Leitspruch »Schwerter zu Pflugscharen«.

Die SDAJ jedenfalls will an dem ursprünglichen konsequenten Verständnis der Rüstungskonversion festhalten. Katharina Blume: Zum einen fehlten die Rüstungsgelder, etwa in der Ausstattung von Schulen. Und: »Mit der Produktion und dem Export von militärischem Material steigt außerdem unser eigenes Risiko, in einen Krieg verwickelt zu werden.«