Ungewisse Zukunft über Kurdistan
Die autonome Region in Nordirak gilt als sicher, doch die ruhigen Zeiten sind wohl vorbei
Nach dem Fall Falludschas gehen Beobachter davon aus, dass die irakische Armee bald Mossul angreifen wird, um auch diese Stadt vom Islamischen Staat (IS) zu befreien. Das könnte Probleme geben. Die nördlich an die Stadt Mossul grenzende autonome irakische Kurdenregion KRI (Kurdistan Region of Iraq) ist derzeit wohl sicherer als die Türkei. Man kann sich als Ausländer völlig frei bewegen. Kontrollposten an wichtigen Wegmarken winken westliche Ausländer freundlich durch. In Dohuk und Erbil lebende Europäer und US-Amerikaner unternehmen ungehindert Wanderungen durch die anliegenden Berge. Die Menschen hier freuen sich, dass ihr Land anscheinend auch im Ausland wertgeschätzt wird. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der regierende Barzani-Klan jeden Winkel der Gesellschaft in KRI kontrolliert. Denn der Bedrohungen gibt es nach Ansicht der KRI-Verwaltung viele.
Nicht immer bekommt die westliche Öffentlichkeit ein korrektes Bild geschildert. Unlängst erschien bei »Spiegel online« ein Bericht über ein Flüchtlingslager in KRI. Der Autor schrieb, dass in der Ferne Geschützdonner zu hören gewesen sei. Die Mitarbeiter einer internationalen Hilfsorganisation zeigten sich darüber sehr verwundert, ist doch in der Umgebung des Lagers seit 2014, als der IS nach Süden zurückgedrängt wurde, kein Geschützdonner mehr vernommen worden. Auf die freundliche E-Mail-Anfrage der Mitarbeiter an den Journalisten, wo genau er sich denn aufgehalten habe, gab es keine Antwort. Ein bedauerlicher Fall von Effekthascherei.
Das Problem in KRI ist derzeit nicht die Gewalt. Der Krieg findet auf kleiner Flamme statt, entlang der Frontlinien südlich von Erbil. Dieses Gebiet haben die Peschmerga natürlich für Zivilisten gesperrt. Amerikanische, deutsche, kanadische, niederländische und andere Militärberater bilden dort die Peschmerga, die Kämpfer der kurdischen bewaffneten Kräfte, weiter und »arbeiten« auch aktiv gegen den IS.
Die Beziehungen zwischen arabischer und kurdischer Bevölkerung sind historisch belastet, aber Erbils Sicherheitsapparat kontrolliert die Situation. Die Grenze nach Süden ist zu – meist auch für Binnenflüchtlinge aus Zentralirak.
Das Problem in KRI ist der Ölpreis und – wie schon in der Regierungszeit von Saddam Hussein – die Zentralverwaltung in Bagdad. Die gesamte Wirtschaft des Autonomiegebietes hängt am Öl. Bis 2015 der Ölpreis abrutschte, wurde in KRI gebaut wie im Rausch. Kaum ein Haus in Dohuk ohne Marmorfassaden und Erker. Die Skyline von Erbil scheint sich an der Bankenmetropole am Main orientiert zu haben. Jetzt jedoch stehen Tausende von Rohbauten in den Städten herum. In ihnen hausen Flüchtlinge aus Zentralirak, Öl wo der Bürgerkrieg nicht aufgehört hat, und aus Syrien. Hilfsorganisationen haben die Rohbauten winterfest gemacht und eine Zeit lang eine Art Sozialhilfe ausgezahlt. Mittlerweile fordert die Zentralregierung, auch die lokale Bevölkerung in Hilfsprogramme einzubinden. Der Fall KRI zeigt, was mit Ländern passieren kann, die wirtschaftlich alles auf eine Karte gesetzt haben.
Seit der Ölpreis im Keller ist, finden öffentliche Investitionen nicht mehr statt. Seit Monaten haben Angestellte des öffentlichen Dienstes keine Gehälter mehr bekommen. Und seit dem Vertrag über Flüchtlingsrückführungen zwischen der EU und der Türkei müssen Iraker an der türkischen Grenze ein Visum vorzeigen. Import-Export-Händler haben es jetzt schwerer.
Geld fehlt auch für den Wiederaufbau der vom IS verwüsteten und 2014 durch die Peschmerga befreiten Provinz Ninive. Hilfsorganisationen wie das Dänische Flüchtlingswerk, die Deutsche Welthungerhilfe oder die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit bemühen sich, millionenschwere Hilfspakete zur Wiederherstellung der Basisinfrastruktur umzusetzen. Ihre Arbeit wird jedoch erschwert durch fehlende Fachkräfte auf dem lokalen Arbeitsmarkt – ein negativer Effekt der Auswanderungswelle.
Das westliche Ausland genießt bei der nordirakisch-kurdischen Bevölkerung einen sehr guten Ruf.
KRI-Premierminister Masud Barzani hat den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Kredite für Umstrukturierungen gebeten. Weil die KRI aber kein eigenständiger Staat ist, kann die Kreditvergabe nur über die irakische Zentralregierung in Bagdad erfolgen. Mit dieser liegt Erbil jedoch im Clinch. Dort heißt es, Bagdad schulde der kurdischen Regierung noch Geld aus dem Verkauf in Kurdistan geförderten Öls. Zudem fordert Barzani höhere Anteile am irakischen Gesamthaushalt, da die KRI 17 Prozent des gesamten Staatshaushaltes erwirtschaftet.
Erbils Peschmerga stehen im Kampf gegen den IS und vertreten somit die Interessen der irakischen Zentralregierung. Auch dafür, so sieht man es hier, erhält man zu wenig aus Bagdad zurück. Ein unabhängiger Staat ist letztlich das Ziel der irakischen Kurden. Allerdings sieht es so aus, als würde sich das gegen die internationale Gemeinschaft und Bagdad kaum durchsetzen lassen. Auch mit den politischen Organisationen der Kurden in Syrien und der Türkei haben die wirtschaftlich sehr liberal orientierten Barzanis wenig gemein.
Das schwierigste, unmittelbar bevorstehende Problem ist aber ein anderes: Sollten jetzt die Angriffe der Anti-IS-Koalition auf die von den Dschihadisten gehaltene Millionenstadt Mossul beginnen, ist mit Hunderttausenden arabischen Flüchtlingen in Irakisch-Kurdistan zu rechnen – eine riesige Herausforderung und zugleich erhebliches neues Konfliktpotenzial für die Region.