Rajoy muss weg

Martin Ling über die komplizierte Regierungsbildung in Spanien

Spaniens König Felipe VI. hat gesprochen: Der geschäftsführende Premierminister Mariano Rajoy soll eine Regierung bilden. Ein Auftrag ohne Fundament: Hinter Rajoy stehen nur der König und die Abgeordneten der rechten Volkspartei. Stand jetzt erteilen ihm die Sozialisten (PSOE) sowie die konservativen katalanischen und baskischen Nationalisten eine Absage, die er von den Linken – ob Podemos oder separatistische Regionalparteien – ohnehin kategorisch bekommt. Und selbst der nächstliegende Bündnispartner, die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger), verweigert dem von Korruptionsskandalen engster Parteifreunde umwehten Rajoy ein Sí und bleibt bei der Enthaltung.

Rajoys Hoffnung auf eine Große Koalition, wie sie seine Freundin Angela Merkel in Berlin problemlos zusammengezimmert hat, dürfte ein Wunschtraum bleiben. Der schwache PSOE-Chef Pedro Sánchez wäre erledigt, wenn er nach seiner Ansage beim König, die PSOE stimme geschlossen mit No gegen Rajoy, umfallen würde. Mit Rajoy und Sánchez an der Spitze ist eine Große Koalition nicht denkbar. Dafür müsste zumindest Rajoy gehen.

Auch wenn die Juni-Wahlen Rajoy bessere Karten im Vergleich zu den Dezember-Wahlen eingebracht haben, reicht dieses Blatt nicht für die Bildung einer Regierung. Es bleiben drei Optionen: erneute Neuwahl, Rückzug oder Quadratur des Kreises. Für Spanien wäre ein Neuanfang ohne Rajoy das Beste.