Bericht: 2015 doppelt so viele rechte Gewalttaten

Potsdam. Die rechtsextreme Szene in Brandenburg wird immer gewalttätiger. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der rechtsextremen Straftaten um 56 auf 129 registrierte Fälle an. Das ist der dritthöchste Wert seit 1992, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2015, den Innenminister KarlHeinz Schröter (SPD) und Verfassungsschutzchef Carlo Weber am Freitag in Potsdam vorstellten. Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten wuchs um 50 auf 470 Personen. Insgesamt zählt der Verfassungsschutz 1230 Personen zur rechtsextremen Szene im Land. »Unter allen extremistischen Erscheinungsformen stellt weiterhin der Rechtextremismus die größte Herausforderung dar«, sagte Schröter. Die Verfassungsschützer registrierten außerdem einen Zulauf bei islamistischem Extremismus. Rund 70 Personen und damit 30 mehr als im Vorjahr, rechnet der Bericht dieser Gruppe zu. Rund zehn Personen gelten als »Gefährder«, etwa 50 als gewaltbereit. Ebenso sind laut Verfassungsschutz 2015 mehrere Personen aus Brandenburg nach Syrien ausgereist, »wahrscheinlich, um an Kampfhandlungen teilzunehmen«. Schröter warnte insgesamt vor einer Radikalisierung. »Wir haben es mit einer nie dagewesenen Polarisierung der Gesellschaft zu tun.« Er sprach sich für eine bessere Ausstattung der Polizei aus.