Tunesien sucht neuen Regierungschef

Verhängnis Wirtschaftskrise: Parlament entzog Ministerpräsident Essid das Vertrauen

Tunis. In Tunesien hat das Parlament Regierungschef Habib Essid das Vertrauen entzogen. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Samstagabend für eine Absetzung des Ministerpräsidenten, der den Posten vor 18 Monaten angetreten hatte. Essid stand unter Druck, weil es seiner Regierung nicht gelang, die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Tunesien wurde außerdem immer wieder von islamistischen Anschlägen erschüttert.

Insgesamt stimmten 118 Abgeordnete gegen den Ministerpräsidenten, nur drei wollten ihn weiter im Amt sehen. 27 Parlamentarier enthielten sich bei der Abstimmung. Das klare Votum war erwartet worden, nachdem die vier an der Regierungskoalition beteiligten Parteien angekündigt hatten, gegen Essid zu stimmen. Der scheidende Minister- präsident hat nun zehn Tage Zeit, um Konsultationen über einen geeigneten Nachfolger zu führen.

Zuletzt hatte Essid vor allem die Unterstützung von Präsident Béji Caid Essebsi verloren. Der Staatschef hatte im vergangenen Monat im Fernsehen die Regierung und ihre Arbeit kritisiert. Er schlug dabei die Bildung einer nationalen Einheitsregierung vor, um die Krisen des Landes in den Griff zu bekommen.

Vor dem Votum wandte sich Essid an die Abgeordneten und verteidigte seine Arbeit. Seine Gegner »tun so, als vergessen sie«, welchen Fortschritt die Regierung gegen den Terrorismus erzielt habe. »Diese Regierung ist gebildet worden, um zu bleiben. Die Lage in unserem Land erfordert Kontinuität.« Viele Abgeordnete lobten Essid für seine Integrität, kritisierten aber die Bilanz seiner Regierungszeit.