Antifaschismus trifft Techno
Berliner protestieren gegen wiederkehrenden rechtsextremen Aufmarsch in Mitte
Trotz Amokläufen und Terroranschlägen bröckelt die Teilnehmerzahl bei der »Merkel muss weg«-Demo. 2000 Gegendemonstranten.
Tausende Menschen beteiligen sich an diesem Samstagnachmittag an verschiedenen Orten in Berlins Mitte an Demonstrationen für ein friedliches Miteinander, gegen Rassismus und besonders gegen einen rechtsextremen Aufmarsch, der nach März und Mai bereits zum dritten Mal unter dem Motto »Merkel muss weg« vom Hauptbahnhof durch das Regierungsviertel zieht. Größere Eskalationen bleiben aus.
Die antifaschistischen Bündnisse »Berliner Bündnis gegen Rechts« und »Berlin Nazifrei« haben sich für ihren Protest diesmal etwas Neues überlegt. Sie rufen dazu auf, sich der Technoparade »Zug der Liebe« anzuschließen. Nach einem Stück gemeinsamer Route trennen sich dann aber die Wege, und die Antifaschisten laufen in Richtung der rechtsextremen Aufmarschroute.
So bietet sich vor Ort auch ein ungewöhnliches Bild. Hinter den sich sammelnden Menschen macht sich eine Kolonne orangefarbener BSRFahrzeuge bereit. Davor reihen sich aufwendig zu Mottowagen gestaltete Laster aneinander. Die Veranstalter wollen den »Zug der Liebe« allerdings explizit nicht als zweite Loveparade verstanden wissen. Die Wagen sind mit politischen Botschaften behängt, und in Redebeiträgen wird zur Solidarität mit Flüchtlingen aufgerufen. Ganz vorne hat sich der Lkw der beiden Gegenbündnisse eingereiht. Vor dem Wagen bildet sich pünktlich zum Aufbruch doch noch so etwas wie ein Demonstrationsblock mit gewohnten Transparenten. An der Jannowitzbrücke trennen sich die Züge. Während die antifaschistischen Demonstranten weiter zu ihrer Abschlusskundgebung an der Dorotheenstraße laufen, folgen nach Polizeiangabe bis zu 10 000 Menschen dem Technozug der Spree entlang.
Am Brandenburger Tor findet eine weitere antirassistische Demonstration der Initiative »Togo Action Plus« statt. »Klein aber entschlossen«, twittert die Neuköllner Abgeordnetenhauskandidatin Anne Helm (LINKE).
Derweil kann die Gruppe »Wir für Berlin & Wir für Deutschland« um »Pro Deutschland«-Bundesvorstand Enrico Stubbe zeitgleich vor dem Hauptbahnhof rund 1000 zum größten Teil aus anderen Bundesländern
Antonia Firestone, Bündnis gegen Rechts
angereiste Rechtsextreme und rechte Hooligans mobilisieren. Das sind deutlich weniger als bei der letzten Demo am 7. Mai, obwohl wegen der Meldungen über Terroranschläge eine höhere Teilnehmerzahl nicht ausgeschlossen worden war.
Die Reden bestehen neben »Wir sind das Volk«-Rufen vor allem aus Beschuldigungen der Bundeskanzlerin, mit ihrer Flüchtlingspolitik für den Terrorismus verantwortlich zu sein. Auf dem Platz ist kaum jemand auszumachen, der nicht durch TShirts und Tätowierungen Codes der rechtsextremen Szene zur Schau stellt. Während des gesamten Aufmarsches geben »Autonome Nationalisten« an der Spitze den Ton an und skandieren durchgängig Parolen, die sonst von Demos von NPD und Nazi-Kameradschaften bekannt sind. Bei einer Zwischenkundgebung an der Marschallbrücke muss ein Teilnehmer offenbar wegen einer verbotenen Losung sein T-Shirt ausziehen. Kurz zuvor gibt es eine Festnahme wegen eines Hitlergrußes.
Rassistische Demonstrationen »verstärken ein gesellschaftliches Klima, in dem sich rassistisch motivierte Täter*innen im Recht fühlen«, warnt Antonia Firestone, Sprecherin des Bündnis gegen Rechts mit Blick auf den Aufmarsch. Brandanschläge und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte nähmen zu. »Die Rechten wähnen sich als Vollstrecker eines vermeintlichen Volkswillens.«
Etwa 1700 eingesetzte Polizisten riegeln das Regierungsviertel weiträumig ab. So gelingt es ihnen meist, die Gegenproteste auf Distanz zu halten. Eine Polizeisprecherin berichtet von zwei kleineren, aufgelösten Sitzblockaden. Vor dem ARD-Hauptstadtstudio sind die bekannten »Lügenpresse«-Vorwürfe zu hören. Dort versammelt sich auch eine größere Gruppe Protestler. Bedrohlich nah kommen sich Rechtsextreme und Gegendemonstranten rund um den Reichstag. Da die Polizei an Rändern des Hooliganaufmarsches nur wenige Kräfte postiert hat, kann sie nicht verhindern, dass es laut Augenzeugen zu kleineren Jagdszenen und auch zu vereinzelten körperlichen Auseinandersetzungen kommt.
»Berlin Nazifrei« zeigt sich zufrieden, dass insgesamt bis zu 2000 Menschen dem Aufruf zur Gegenwehr gefolgt sind. Andere Teilnehmer der Gegendemonstration fordern auf dem Internetportal »indymedia linksunten« mit Blick auf den bereits angekündigten nächsten Aufmarsch am 5. November, dass es eine neue Strategie geben muss.
»Die Rechten wähnen sich als Vollstrecker eines vermeintlichen Volkswillens.«