Lateinamerikas Linke gerät in die Defensive

Analyse und Interviewband wirft einen Blick auf die stockenden Transformationsprozesse auf dem Subkontinent südlich der USA

Wie steht es um Lateinamerikas Linke angesichts der Staatskrise in Brasilien, der Wirtschaftskrise in Venezuela und Argentiniens Rechtsregierung? Dieser Frage geht Ulrich Brand in seinem neuen Buch nach. Die Kräfteverhältnisse haben sich zweifellos verschoben. Nachdem linke PolitikerInnen in den meisten Ländern Lateinamerikas jahrelang fest im Sattel saßen, erleben rechte Kräfte vielerorts ein Comeback. In Argentinien gewann im vergangenen November der rechte Unternehmer Mauricio Macri die Präsidentschaftswahl. Im Nachbarland Brasilien suspendierte der Nationalkongress im Mai Dilma Rousseff unter fadenscheinigen Gründen für zunächst 180 Tage. Übergangspräsident Michel Temer setzt ähnlich wie Macri auf eine neoliberale Wirtschaftspolitik. In Venezuela steht Präsident Nicolás Maduro seit dem oppositionellen Sieg bei den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember mit dem Rücken zur Wand. In Bolivien verlor Evo Morales im Februar ein Referendum, das ihm eine nochmalige Wiederwahl ermöglichen sollte. Und Ecuadors Präsident Rafael Correa hat angekündigt, bei den nächsten Wahlen 2017 nicht noch mal antreten zu wollen. Bedeutet die relative Schwächung der Regierungslinken, dass sich der 1999 mit dem Amtsantritt von Hugo Chávez in Venezuela begonnene »progressive Zyklus« seinem Ende zuneigt?

Dieser hochaktuellen Frage geht der in Wien lehrende Professor Ulrich Brand in dem von ihm herausgegebenen Buch »Lateinamerikas Linke« nach – und beantwortet sie mit einem vorsichtigen »Ja«. In einer lesenswerten Einführung gibt der Autor zunächst einen Überblick über die schwierige politische Lage auf dem Subkontinent. Den Linksregierungen konstatiert er vor allem wirtschaftspolitische Versäumnisse. So habe das »Ende des Ressourcenbooms und die während dieser Zeit verpasste Chance auf einen Umbau der Produkti- onsweise weg vom Rohstoffexport« maßgeblich zur aktuellen Krise beigetragen. Auch seien die staatlichen Apparate kaum verändert worden. Statt demokratische Prozesse weiter zu vertiefen, würden soziale Bewegungen unter den linken Regierun- gen häufig »kooptiert, ignoriert oder unterdrückt«. Die vielfältigen regionalen Integrationsbündnisse, die im vergangenen Jahrzehnt entstanden sind, seien zudem hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Als Ausblick fordert der Autor eine selbstkritische Debatte darüber, warum die Transformationsprozesse der Linksregierungen trotz zwischenzeitlich guter Rahmenbedingungen und anfänglicher Erfolge derart ins Stocken geraten sind.

Wie diese aussehen könnte, zeigen Stimmen aus Lateinamerika, die den Hauptteil des Buches bilden. Der Herausgeber hat mit linken Intellektuellen aus sechs lateinamerikanischen Ländern Interviews geführt, die in Vorabversionen teilweise bereits im »nd« erschienen sind. So unterschiedlich die Länderanalysen jeweils ausfallen, so einig sind sich die Interviewten darüber, dass sich derzeit keine linken Alternativen abzeichnen.

Der schmale Band bietet wichtige Anregungen für eine Debatte über linke Regierungsprojekte und was Europa aus den lateinamerikanischen Erfahrungen lernen kann. Die Auswahl der Interviews spiegelt allerdings nur einen Teil der Linken wider. Die meisten von Brands GesprächspartnerInnen, darunter Intellektuelle wie Maristella Svampa aus Argentinien, Luis Tapia aus Bolivien oder Alberto Acosta aus Ecuador, stehen den progressiven Regierungen bereits seit Jahren kritisch gegenüber. Eine selbstkritische Debatte müsste darüber hinaus aber vor allem PolitikerInnen und regierungsnahe soziale Bewegungen führen. Doch diese sind zurzeit mehr damit beschäftigt, sich den rechten Akteuren entgegenzustellen.

Statt demokratische Prozesse weiter zu vertiefen, würden soziale Bewegungen unter den linken Regierungen häufig »kooptiert, ignoriert oder unterdrückt«.